Rechtsprechung
| OLG Celle, 07.01.2019 - 3 Ws 321/18 (StrVollz) |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Lese-/Schreibcomputer, Nutzung, JVA
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Eingeschränkter Überprüfungsmaßstab des Gerichts auf Ermessensfehler
- JurPC
Nutzungsuntersagung eines Lese- und Schreibcomputers in der Sozialtherapie
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JVollzG ND § 57; JVollzG ND § 100; StVollzG § 59
Nutzungsuntersagung eines Lese- und Schreibcomputers in der Sozialtherapie - rechtsportal.de
StVollzG § 115 Abs. 5
Eingeschränkter Überprüfungsmaßstab des Gerichts auf Ermessensfehler - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafvollzug: Sehbehinderter Strafgefangener, Nutzung eines Lese-/Schreibcomputers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hannover - 38 StVK 174/18
- OLG Celle, 07.01.2019 - 3 Ws 321/18 (StrVollz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.09.2003 - 2 BvR 1220/03
Zurückweisung eines Feststellungsantrags gegen die Unzulässigkeit der …
Auszug aus OLG Celle, 07.01.2019 - 3 Ws 321/18
Hierbei kann ein berechtigtes Interesse an Feststellung der Rechtswidrigkeit angefochtener Maßnahmen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts regelmäßig nicht verneint werden (BVerfG ZfStrVo 2002, 176; NStZ-RR 2004, 59).
- BayObLG, 23.01.2024 - 204 StObWs 578/23
Zur Zulässigkeit des Feststellungsantrags eines Strafgefangenen wegen …
Gewichtig im hier maßgeblichen Sinne können daher neben Grundrechtseingriffen, die das Grundgesetz ihres besonders hohen Gewichts wegen unter Richtervorbehalt gestellt hat, auch Eingriffe in andere Grundrechte sein (…vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 15.07.2010 - 2 BvR 1023/08 -, BVerfGK 17, 420, juris Rn. 29; BayObLG…, Beschluss vom 25.01.2021 - 203 StObWs 514/20 -, FS 2022, 202, juris Rn. 11 mit umfassenden Nachweisen zu der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung; OLG Celle, Beschluss vom 07.01.2019 - 3 Ws 321/18 -, NdsRpfl 2019, 119, juris Rn. 12; OLG Hamburg…, Beschluss vom 20.06.2022 - 1 Ws 16/22 -, StraFo 2022, 334, juris Rn. 39).
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