Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 21.12.1990 - 3 Ws 814/90 (StVollz) |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Dezember 1990 - 3 Ws 814/90 (StVollz) (https://dejure.org/1990,25834)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 16.07.1993 - 3 Ws 283/93
Strafvollstreckung: Erforderliche Begründung bei besonderen Anordnungen (hier: …
Zwar ist der Vollzugsbehörde bei Fragen, die eine persönliche Wertung enthalten -wie etwa bei den in Rede stehenden getroffenen Anordnungen wegen Fluchtgefahr - ein Beurteilungsspielraum eingeräumt (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 21.12.1990 - 3 Ws 814/90 (StVollz) + 5.7.1993 - 3 Ws 242/93 (StVollz), in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung vgl. BGHSt 30/320;… Calliess/Müller/Dietz, StVollzG, 5. Auflage, § 10, Rdnr. 6, § 11 Rdnr. 6 mwN auch bezüglich der Gegenmeinung). - OLG Frankfurt, 05.11.1990 - 3 Ws 888/90 Wie der Senat bereits entschieden hat, kann eine Fluchtgefahr nicht allein auf das Vorliegen einer rechtskräftigen Ausweisungsverfügung und das Androhen einer Abschiebung gestützt werden (vgl. Senatsbeschluß vom 21. Dezember 1990 - 3 Ws 814/90 (StVollz) -).
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