Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.01.2009 - I-3 Wx 5/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,19242) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf - 152 XIV 78/08
- LG Düsseldorf, 16.12.2008 - 18 T 70/08
- OLG Düsseldorf, 15.01.2009 - I-3 Wx 5/09
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2009, 540 (Ls.)
- FGPrax 2009, 89
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 18.03.2005 - 16 Wx 41/05
Pflicht des Beschwerdegerichts zur erneuten Anhörung des Betroffenen und zur …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.01.2009 - 3 Wx 5/09
Dem folgt der Senat zumindest für den Fall, dass sich ein Betroffener vor dem Amtsgericht gar nicht zur Sache äußert, ferner die Haftgründe des § 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. Satz 3 und/oder Nr. 5 AufenthG in Rede stehen und das Beschwerdegericht die Stellungnahme des Betroffenen als der Haftanordnung nicht entgegenstehend erachten will (vgl. dazu OLG Köln OLGR 2005, S. 408 f.). - OLG München, 22.11.2007 - 34 Wx 86/07
D (A), Abschiebungshaft, Anhörung, Landgericht, Beschwerde, …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.01.2009 - 3 Wx 5/09
In Konkretisierung dieser Grundsätze ist die Anhörung im Beschwerdeverfahren insbesondere dann unerlässlich, wenn der Betroffene erstmals in zweiter Instanz umfassend zu mehrdeutigen Umständen schriftlich Stellung nimmt, aus denen die antragstellende Behörde den begründeten Verdacht, der Ausländer wolle sich der Abschiebung entziehen, herleitet (OLG München InfAuslR 2008, S. 87 ff.).
- OLG München, 25.03.2009 - 34 Wx 20/09
Abschiebungshaftanordnung: Begründung des Verdachts, der Ausländer werde sich der …
Das Landgericht darf von der mündlichen Anhörung des Ausländers in der Beschwerdeinstanz nur in eng begrenzten Ausnahmefällen absehen (vgl. Senat vom 22.11.2007, 34 Wx 086/07 = OLG-Report 2008, 106; vom 25.10.2007, 34 Wx 125/07 = OLG-Report 2008, 144, vom 6.2.2008, 34 Wx 012/08, jeweils m. w. N.; OLG Düsseldorf vom 15.1.2009, 3 Wx 5/09). - OLG München, 10.03.2009 - 34 Wx 16/09
D (A), Abschiebungshaft, Wechsel des Aufenthaltsorts, Entziehungsabsicht, …
Das Landgericht darf von der mündlichen Anhörung des Ausländers in der Beschwerdeinstanz nur in eng begrenzten Ausnahmefällen absehen (vgl. Senat vom 22.11.2007, 34 Wx 086/07 = OLG-Report 2008, 106; vom 25.10.2007, 34 Wx 125/07 = OLG-Report 2008, 144, vom 6.2.2008, 34 Wx 012/08, jeweils m.w.N.; OLG Düsseldorf vom 15.1.2009, 3 Wx 5/09).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.