Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.05.2012 - I-3 Wx 97, 196/11, I-3 Wx 97/11, I-3 Wx 196/11, 3 Wx 97, 3 Wx 97/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gegenstandswert der Beschwerde gegen die Verwerfung eines Einspruchs und die Festsetzung eines Zwangsgeldes durch das Registergericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gegenstandswert der Beschwerde gegen die Verwerfung eines Einspruchs und die Festsetzung eines Zwangsgeldes durch das Registergericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf - HRA 12894
- OLG Düsseldorf, 11.05.2012 - I-3 Wx 97, 196/11, I-3 Wx 97/11, I-3 Wx 196/11, 3 Wx 97, 3 Wx 97/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.04.2011 - II ZB 14/10
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde: Zulassungsbeschränkung durch das …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.05.2012 - 3 Wx 97/11
Zwar dürften die entscheidungstragenden Erwägungen des Senats zur Zulässigkeit der Rechtsmittel über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung entfalten, doch könnten die Beteiligten das Rechtsmittel nicht in zulässiger Weise einlegen, weil ihnen die Beschwerdeberechtigung fehlt, da sie durch die Entscheidung des Senats, wäre diese unrichtig, jedenfalls nicht in ihrer Rechtsstellung beeinträchtigt würden (vgl. BGH NJW 2011, S. 2371 f.). - OLG Zweibrücken, 19.02.2010 - 3 W 26/10
Handelsregisterverfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Festsetzung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.05.2012 - 3 Wx 97/11
Demgemäß ist die Beschwerde - vorbehaltlich einer Rechtsmittelzulassung durch das Registergericht - nur zulässig, wenn das festgesetzte Zwangsgeld 600 EUR übersteigt (OLG Zweibrücken FGPrax 2010, S. 169;… OLG Schleswig FGPrax 2010, S. 208 ff.;… Keidel-Heinemann, FamFG, 17. Aufl. 2011, § 391 Rdnr. 6 m.w.Nachw.). - OLG Schleswig, 09.06.2010 - 2 W 90/10
Aufhebung der Festsetzung eines Zwangsgeldes in Handelsregisterverfahren; Pflicht …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.05.2012 - 3 Wx 97/11
Demgemäß ist die Beschwerde - vorbehaltlich einer Rechtsmittelzulassung durch das Registergericht - nur zulässig, wenn das festgesetzte Zwangsgeld 600 EUR übersteigt (…OLG Zweibrücken FGPrax 2010, S. 169; OLG Schleswig FGPrax 2010, S. 208 ff.;… Keidel-Heinemann, FamFG, 17. Aufl. 2011, § 391 Rdnr. 6 m.w.Nachw.).
- OLG Rostock, 28.01.2016 - 1 W 65/14
Handelsregistersache: Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine …
Das entspricht, soweit ersichtlich, der ganz h.M. in Rechtsprechung und Literatur (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 20.08.2012 - 3 Wx 175/12, RPfleger 2012.683, Tz. 1, und vom 11.05.2012 - 3 Wx 97/11 u.a., juris, Rn. 11; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 19.02.2010 - 3 W 26/10, NZG 2010, 794, Rn. 1, jeweils zitiert nach juris;… Keidel/Meyer-Holz, FamFG, 18. Aufl., § 61 Rn. 3 und Keidel/Heinemann, a.a.O., § 391 Rn. 6, jeweils m.w.N.;… a.A. MünchKommFamFG/Krafka, § 391 Rn. 6 a.E.: § 391 Abs. 1 FamFG eröffne die Beschwerde uneingeschränkt, so dass sie unabhängig vom Beschwerdewert zulässig sei).Diese Hinzurechnung wird von Keidel/Heinemann (…a.a.O.) vertreten und vom OLG Düsseldorf (…Beschluss vom 20.08.2012, a.a.O., Rn. 2; Beschluss vom 11.05.2012, a.a.O., Rn. 11), nicht indes vom Senat.
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