Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.09.2011 - 3 ZB 09.1592 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Dienstunfall; Geltendmachen einer posttraumatischen Belastungsstörung mehrere Jahre nach dem Unfallereignis; Kausalzusammenhang (hier: verneint)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 22.10.1981 - 2 C 17.81
Dienstbeschädigung - Voller Beweis
Auszug aus VGH Bayern, 16.09.2011 - 3 ZB 09.1592
Das Verwaltungsgericht hat dabei auch berücksichtigt, dass im Dienstunfallrecht die Kausalität zwischen Unfallereignis und eingetretenem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden muss (vergl. BVerwG v. 7.2.1989 Az. 2 B 179/88 und BVerwG v. 22.10.1981 ZBR 1982, 307 m.w.N.; dieser Rechtsprechung folgend z.B. Beschluss des Senats v. 24.3.2006 Az. 3 ZB 05.431 ).Selbst wenn - wie Dr. B. (vgl. Bl. 32 VG-Akt Rückseite) meint - bei einem späten Auftreten der Störung noch eine "wahrscheinliche" Diagnose gestellt werden könnte, so genügt dies nicht, um Dienstunfallfürsorgeansprüche auszulösen, da der Beamte für das Vorliegen der Voraussetzungen des Dienstunfalls die volle Beweislast trägt, das heißt, dass der Dienstunfall und die durch ihn verursachten Dienstunfallfolgen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachzuweisen sind (vgl. BVerwG v. 22.10.1981 a.a.O.).
- BVerwG, 08.03.2001 - 1 DB 8.01
Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst; …
Auszug aus VGH Bayern, 16.09.2011 - 3 ZB 09.1592
Auf die Frage, ob das Verwaltungsgericht mit seiner Auffassung vom Vorrang amtsärztlicher Stellungnahmen gegenüber privatärztlichen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch in den Fällen, in denen die Kausalitätsfrage zu beurteilen ist, von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.10.2006, Az. 1 D 10/05; Beschluss vom 8.3.2001, Az. 1 DB 8/01, jeweils zitiert nach ) abweicht, kommt es vorliegend nicht an, da das Urteil nicht selbständig tragend allein auf dieser Begründung beruht. - BVerwG, 07.02.1989 - 2 B 179.88
Pflicht zur Einholung einer weiteren gutachtlichen Stellungnahme - Erkrankung an …
Auszug aus VGH Bayern, 16.09.2011 - 3 ZB 09.1592
Das Verwaltungsgericht hat dabei auch berücksichtigt, dass im Dienstunfallrecht die Kausalität zwischen Unfallereignis und eingetretenem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden muss (vergl. BVerwG v. 7.2.1989 Az. 2 B 179/88 und BVerwG v. 22.10.1981 ZBR 1982, 307 m.w.N.; dieser Rechtsprechung folgend z.B. Beschluss des Senats v. 24.3.2006 Az. 3 ZB 05.431 ). - VGH Bayern, 24.03.2004 - 3 ZB 05.431
Auszug aus VGH Bayern, 16.09.2011 - 3 ZB 09.1592
Das Verwaltungsgericht hat dabei auch berücksichtigt, dass im Dienstunfallrecht die Kausalität zwischen Unfallereignis und eingetretenem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden muss (vergl. BVerwG v. 7.2.1989 Az. 2 B 179/88 und BVerwG v. 22.10.1981 ZBR 1982, 307 m.w.N.; dieser Rechtsprechung folgend z.B. Beschluss des Senats v. 24.3.2006 Az. 3 ZB 05.431 ). - VGH Bayern, 26.09.2007 - 3 ZB 05.2345
Auszug aus VGH Bayern, 16.09.2011 - 3 ZB 09.1592
Die Frage, ob die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorrang amtsärztlicher Gutachten hier zugrunde gelegt werden kann oder nicht (so jedoch der Senat im Beschluss v. 26.9.2007 Az. 3 ZB 05.2345 ), kann jedoch dahingestellt bleiben.
- VG Düsseldorf, 24.01.2014 - 13 K 1563/11
Klagehäufung Dienstunfall Suizid posttraumatische Belastungsstörung …
Rn. 47 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 1981 - 2 C 17.81 -, NJW 1982, 1983 = juris Rn. 18; OVG NRW, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 1 A 444/11 - juris, Rn. 9; Urteil vom 10. Dezember 2010 - 1 A 669/07 -, juris, Rn. 56, m.w.N.; BayVGH, Beschluss vom 16. September 2011 - 3 ZB 09.1592 -, juris, Rn. 5. - VG Düsseldorf, 24.01.2014 - 13 K 7355/12
Posttraumatische Belastungsstörung Anpassungsstörung Ursächlichkeit Kausalität …
Rn. 42 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 1981 - 2 C 17.81 -, NJW 1982, 1983 = juris Rn. 18; OVG NRW, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 1 A 444/11 - juris, Rn. 9; Urteil vom 10. Dezember 2010 - 1 A 669/07 -, juris, Rn. 56, m.w.N.; BayVGH, Beschluss vom 16. September 2011 - 3 ZB 09.1592 -, juris, Rn. 5. - VGH Bayern, 02.03.2012 - 3 ZB 10.106
Dienstunfall; psychische Störung; Personalgespräch; Einsichtnahme in …
Dabei wurde berücksichtigt, dass im Dienstunfallrecht die Kausalität zwischen Unfallereignis und eingetretenem Körperschaden unter Beachtung der Grundsätze einer wesentlich mitwirkenden Teilursache mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden muss (vgl. BVerwG vom 7.2.1989, 2 B 179/88; dieser Rechtsprechung folgend z.B. Beschluss des erkennenden Senats vom 16.9.2011, 3 ZB 09.1592).
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