Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.04.2012 - 3 ZB 10.1939 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Dienstliche Beurteilung Materielle Beurteilungsrichtlinien, VV zu Art. 118 BayBG i.d.F. vom 21. Februar 2002 StAnz. Nr. 18
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (21) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 11.11.1999 - 2 A 6.98
Beurteilung, dienstliche, - der Soldaten nach ZDv 20/6; - Verschlechterung der - …
Auszug aus VGH Bayern, 16.04.2012 - 3 ZB 10.1939
(BVerwG vom 11.11.1999 Az. 2 A/6/98 NVwZ-RR 2000, 366). - VGH Bayern, 13.04.2010 - 3 ZB 08.1094
Zur Zulässigkeit von Richtwerten zur Sicherstellung gleicher Beurteilungsmaßstäbe …
Auszug aus VGH Bayern, 16.04.2012 - 3 ZB 10.1939
Das Verfahren, anhand der Vorschläge der Abteilungsleiter ein Ranking zu erstellen, das dann mit den Abteilungsleitern, wenn nötig auch mit den Gruppenleitern und Präsidialmitarbeitern durchgesprochen wird, ist eine praktikable und rechtlich zulässige Methode, um bei größeren Personalkörpern wie hier die Anwendung eines einheitlichen Beurteilungsmaßstabs zu sichern (vgl. auch BayVGH vom 13.4.2010 Az. 3 ZB 08.1094 , BayVGH vom 4.2.1998 Az. 3 B 95.2362 ). - VGH Bayern, 04.02.1998 - 3 B 95.2362
Auszug aus VGH Bayern, 16.04.2012 - 3 ZB 10.1939
Das Verfahren, anhand der Vorschläge der Abteilungsleiter ein Ranking zu erstellen, das dann mit den Abteilungsleitern, wenn nötig auch mit den Gruppenleitern und Präsidialmitarbeitern durchgesprochen wird, ist eine praktikable und rechtlich zulässige Methode, um bei größeren Personalkörpern wie hier die Anwendung eines einheitlichen Beurteilungsmaßstabs zu sichern (vgl. auch BayVGH vom 13.4.2010 Az. 3 ZB 08.1094 , BayVGH vom 4.2.1998 Az. 3 B 95.2362 ).
- VGH Bayern, 02.12.2015 - 3 CE 15.2122
Einstweiliger Rechtsschutz, Dienstpostenbesetzung, Inzidentprüfung, dienstliche …
Des Weiteren ist es dem Beurteiler überlassen, in welcher Art und Weise er sich - insbesondere bei einem großen Personalkörper - Kenntnisse und Beurteilungsgrundlagen über den jeweiligen Beamten verschafft (vgl. BayVGH, B. v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 4 und 11). - VG München, 28.07.2020 - M 5 E 20.2704
Anlassbeurteilung eines schwerbehinderten Richters
Denn dem Beurteiler kommt bei der Erstellung der dienstlichen Beurteilung als Akt wertender Erkenntnis ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (BayVGH, B.v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3;… VG München, U.v. 8.1.2014 - M 5 K 13.771 - juris Rn. 17 m.w.N.). - VGH Bayern, 08.04.2015 - 3 CE 14.1733
Beurteiler, Antragstellers
Dabei spielt die Selbsteinschätzung der Leistungen durch den Antragsteller keine Rolle, vielmehr soll nach dem Sinn der Bestimmungen über die dienstliche Beurteilung nur der zuständige Beurteiler ein persönliches Werturteil darüber abgeben, ob und inwiefern der Beamte den vom Dienstherrn zu bestimmenden fachlichen und persönlichen Anforderungen des konkreten Amts entspricht (BayVGH, B.v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3).
- VGH Bayern, 08.04.2015 - 3 CE 14.1782
Beamtenrecht Regierungsdirektor (BesGr A 15); Stellenbesetzung (Leitung eines …
Dabei spielt die Selbsteinschätzung der Leistungen durch den Antragsteller keine Rolle, vielmehr soll nach dem Sinn der Bestimmungen über die dienstliche Beurteilung nur der zuständige Beurteiler ein persönliches Werturteil darüber abgeben, ob und inwiefern der Beamte den vom Dienstherrn zu bestimmenden fachlichen und persönlichen Anforderungen des konkreten Amts entspricht (BayVGH, B.v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 22.11.2016 - 3 CE 16.1912
Konstitutives Anforderungsprofil für eine Auswahlentscheidung für eine …
Der Antragsteller verkennt, dass nicht seine Selbsteinschätzung der Leistungen eine Rolle spielt, vielmehr soll nach dem Sinn der Bestimmungen über die dienstliche Beurteilung nur der zuständige Beurteiler ein persönliches Werturteil darüber abgeben, ob und inwiefern der Beamte den vom Dienstherrn zu bestimmenden fachlichen und persönlichen Anforderungen des konkreten Amts entspricht (BayVGH, B. v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3) und dementsprechend eine Aussage über die dienstliche Verwendbarkeit treffen. - VG München, 09.06.2026 - M 5 E 25.8400
Einstweilige Anordnung, Stellenbesetzung, Dienstliche Beurteilung, inzidente …
Denn dem Beurteiler kommt bei der Erstellung der dienstlichen Beurteilung als Akt wertender Erkenntnis ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (BayVGH, B.v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3;… VG München, U.v. 8.1.2014 - M 5 K 13.771 - juris Rn. 17 m.w.N.). - VG München, 27.05.2026 - M 5 E 25.4964
Einstweilige Anordnung, Stellenbesetzung, Dienstliche Beurteilung, inzidente …
Denn dem Beurteiler kommt bei der Erstellung der dienstlichen Beurteilung als Akt wertender Erkenntnis ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (BayVGH, B.v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3;… VG München, U.v. 8.1.2014 - M 5 K 13.771 - juris Rn. 17 m.w.N.). - VG Ansbach, 20.10.2020 - AN 1 E 19.01666
Konkurrentenstreitverfahren um die Stelle eines Ministerialbeauftragten für …
Allerdings spielt die Selbsteinschätzung der Leistungen durch den Antragsteller keine Rolle, vielmehr soll nach dem Sinn der Bestimmungen über die dienstliche Beurteilung nur der zuständige Beurteiler ein persönliches Werturteil darüber abgeben, ob und inwiefern der Beamte den vom Dienstherrn zu bestimmenden fachlichen und persönlichen Anforderungen des konkreten Amts entspricht (…BayVGH, B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1782 - juris Rn. 48; B.v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 08.04.2015 - 3 CE 14.1783
Beurteiler, Antragstellers
Dabei spielt die Selbsteinschätzung der Leistungen durch den Antragsteller keine Rolle, vielmehr soll nach dem Sinn der Bestimmungen über die dienstliche Beurteilung nur der zuständige Beurteiler ein persönliches Werturteil darüber abgeben, ob und inwiefern der Beamte den vom Dienstherrn zu bestimmenden fachlichen und persönlichen Anforderungen des konkreten Amts entspricht (BayVGH, B.v. 16.4.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3). - VG Bayreuth, 01.08.2024 - B 5 E 24.451
Konkurrentenstreitverfahren um die Funktionsstelle einer Schulbeauftragten für …
Dabei spielt die Selbsteinschätzung der Leistungen durch die Antragstellerin keine Rolle, vielmehr soll nach dem Sinn der Bestimmungen über die dienstliche Beurteilung nur der zuständige Beurteiler ein persönliches Werturteil darüber abgeben, ob und inwiefern die Beamtin den vom Dienstherrn zu bestimmenden fachlichen und persönlichen Anforderungen des konkreten Amtes entspricht (…vgl. BayVGH, B.v. 08.04.2015 - 3 CE 14.1782 - juris Rn. 48; B.v. 16.04.2012 - 3 ZB 10.1939 - juris Rn. 3). - VG Ansbach, 10.11.2020 - AN 1 E 20.01238
Vergleich der Gesamturteile der periodischen dienstlichen Beurteilung
- VG München, 18.08.2020 - M 5 E 20.896
Auswahlentscheidung (Vorsitzender Richter am Finanzgericht)
- VG Ansbach, 04.05.2021 - AN 1 K 20.02814
Überprüfung einer periodischen dienstlichen Beurteilung
- VG München, 01.06.2021 - M 5 E 21.316
Besetzung der Präsidentenstelle eines Gerichts
- VG München, 31.05.2021 - M 5 E 21.911
Erfolglose einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO zur Verhinderung einer …
- VG München, 04.11.2025 - M 5 E 25.4193
Einstweilige Anordnung, Stellenbesetzung, Dienstliche Beurteilung, inzidente …
- VG Würzburg, 03.05.2022 - W 1 K 21.1596
Dienstliche Beurteilung, Gewerbeaufsichtsamt, Regierung von Unterfranken, …
- VG Bayreuth, 22.09.2023 - B 5 E 23.624
Konkurrentenstreit, Fehlende Verwendungseignung, Gleiche Beurteilung im höheren …
- VG München, 26.07.2021 - M 5 K 19.2906
Beurteilung einer Rechtspflegerin nach Beförderung im Beurteilungszeitraum
- VG München, 10.07.2018 - M 5 E 18.618
Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine …
- VG Bayreuth, 18.10.2022 - B 5 K 21.1194
Dienstliche Beurteilung eines Vorsitzenden, Richters, Verwendungseignung, Verstoß …
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