Rechtsprechung
| VGH Bayern, 14.06.2011 - 3 ZB 10.2232 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Weisung an Ruhestandsbeamten, sich geeigneten und zumutbaren Maßnahmen zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit zu unterziehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 20.04.2005 - 16a D 04.531
Auszug aus VGH Bayern, 14.06.2011 - 3 ZB 10.2232
(vgl. BayVGH vom 20.4.2005, Az. 16a D 04.531 ).
- OVG Sachsen, 26.11.2021 - 12 A 96/21
Ruhestandsbeamter; Therapieverweigerung; Dauerdelikt; Medikamentenabhängigkeit; …
Geeignet i. S. v. § 46 Abs. 1 Satz 1 BBG ist eine Rehabilitationsmaßnahme bereits dann, wenn die Möglichkeit eines Erfolgs der angeordneten Maßnahme besteht (vgl. BayVGH, Beschl. v. 14. Juni 2011 - 3 ZB 10.2232 - juris Rn. 4 zum bayerischen Landesrecht).Rn. 69 Allein aus dem Umstand, dass der Beklagte sich in der Vergangenheit unterschiedlichen Behandlungen unterzogen hat, kann noch nicht auf eine Unzumutbarkeit einer unter ärztlicher Aufsicht durchzuführenden Suchtbehandlung geschlossen werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 14. Juni 2011 - 3 ZB 10.2232 -, juris Rn. 5), wie sie dem Beklagten auferlegt wurde.
- VGH Bayern, 05.03.2014 - 3 CE 13.2549
Beamtenrecht; Dienstunfähigkeit; Verpflichtung zur Wiederherstellung der …
Danach sind Beamtinnen und Beamte zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung ihrer Gesundheit verpflichtet und können durch dienstliche Weisung angehalten werden, sich einer notwendigen und zumutbaren Heilbehandlung zu unterziehen (st. Rspr., vgl. BVerwG U.v. 26.7.1983 - 1 D 98/82; B.v. 9.5.1990 - 2 B 48/90; BayVGH B.v. 1.2.1999 - 3 CS 98.2773; U.v. 20.4.2005 - 16a D 04.531; B.v. 14.6.2011 - 3 ZB 10.2232 - jeweils juris).Dabei genügt schon die Möglichkeit eines Erfolgs der angeordneten Maßnahmen für deren Geeignetheit (BayVGH B.v. 14.6.2011 a.a.O. Rn. 4).
- OVG Sachsen-Anhalt, 04.06.2024 - 10 L 13/23
Aberkennung des Ruhegehalts wegen Tätigkeit als Projektentwickler und …
Geeignet ist eine Rehabilitationsmaßnahme bereits dann, wenn die Möglichkeit eines Erfolgs der angeordneten Maßnahme besteht (vgl. OVG Sachsen…, Urteil vom 26. November 2021 - 12 A 96/21.D -, juris, Rdnr. 68; VGH Bayern, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 3 ZB 10.2232 -, juris, Rdnr. 4 jeweils zu Ruhestandsbeamten). - VGH Bayern, 23.07.2025 - 16a D 23.1544
Kürzung des Ruhegehalts, Weisung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu …
Geeignet ist eine Rehabilitationsmaßnahme bereits dann, wenn die Möglichkeit eines Erfolgs der angeordneten Maßnahme besteht (…OVG LSA, U.v. 4.6.2024 - 10 L 13/23 - BeckRS 2024, 15764 Rn. 60;… SächsOVG, U.v. 26.11.2021 - 12 A 96/21.D - juris Rn. 68; BayVGH, B.v. 14.6.2011 - 3 ZB 10.2232 - juris Rn. 4 m.w.N.). - VG Berlin, 06.03.2017 - 80 K 9.15
Kürzung des Ruhegehalts wegen Nichtbefolgung einer Weisung; Weisung zur Teilnahme …
Dabei genügt zwar grundsätzlich schon die Möglichkeit eines Erfolgs der angeordneten Maßnahmen für deren Geeignetheit (vgl. etwa BayVGH Beschluss vom 14. Juni 2011 - 3 ZB 10.2232 - juris Rn. 4).
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