Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.06.2010 - 3 ZB 10.403 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Beamtenrecht; Rückforderung zuviel gezahlter Bezüge; kinderbezogener Bestandteil des Familienzuschlags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 30.01.2013 - 16b D 12.71
Disziplinarrecht
Rn. 72 Zudem folgt aus der allgemeinen beamtenrechtlichen Treuepflicht, dass der Beklagte verpflichtet gewesen wäre, die seit 1. April 2007 erhaltenen Bezügemitteilungen nachzuprüfen und das zuständige Dezernat unverzüglich darauf aufmerksam zu machen, dass er darin fälschlich noch als verheiratet ausgewiesen war (BayVGH v. 10.6.2010 - 3 ZB 10.403 - juris; v. 14.2.2011 - 14 B 10.567 - juris), wogegen der Beklagte ebenfalls verstoßen hat. - VGH Bayern, 10.06.2013 - 16a DZ 12.433
Disziplinarverfügung; Überzahlung von Dienstbezügen; Höhe der Überzahlung …
(BayVGH v. 10.6.2010 - 3 ZB 10.403 - juris, v. 14.2.2011 - 14 B 10.567 - juris; BVerwG v. 25.6.1969 - VI C 103.67 - BVerwGE 32, 228, v. 25.11.1982 - 2 C 14/81 - BVerwGE 66, 251, BVerwG v. 26.4.2012 - 2 C 15/10 - NVwZ-RR 2012, 930).
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