Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Ruhestandsversetzung; Dienstunfähigkeit; Polizeiärztliches Gutachten

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2014 - 3 ZB 12.2666

  Ernstliche Zweifel im Sinne dieser Vorschrift, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (z.B. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/547 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - DVBl 2004, 838/839 - juris).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2014 - 3 ZB 12.2666

  Ernstliche Zweifel im Sinne dieser Vorschrift, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (z.B. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/547 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - DVBl 2004, 838/839 - juris).
• BVerwG, 08.03.2001 - 1 DB 8.01

  Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst; …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2014 - 3 ZB 12.2666

  Rn. 7 a. Der medizinischen Bewertung durch den Polizeiarzt MedDir Dr. H. kommt nach ständiger Rechtsprechung (vgl. BVerwG, B.v. 8.3.2001 - 1 DB 8/01 - ZBR 2001, 297 - juris) besonderes Gewicht zu (vgl. auch Art. 67 Abs. 1 BayBG).
• VGH Bayern, 15.01.2014 - 3 ZB 13.1074

  Wiedereinsetzung nach Ablehnung der Prozesskostenhilfe; Antrag auf Zulassung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2014 - 3 ZB 12.2666

  Denn dem Amts- bzw. (hier) Polizeiarzt kommt ein spezieller Sachverstand zu, der einerseits auf der Kenntnis der Belange der öffentlichen Verwaltung sowie der gesundheitlichen Anforderungen, die an einen Beamten der jeweiligen Laufbahn gestellt werden, andererseits auf der Erfahrung aus einer Vielzahl von gleich oder ähnlich gelagerten Fällen beruht (vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn. 18).

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• VG München, 14.01.2015 - M 5 E 14.5086

  Offensichtliche Rechtswidrigkeit der Ruhestandsversetzung

  Dazu gehört die Erörterung der vorhandenen, insbesondere abweichender oder gar divergierender fachärztlicher Bewertungen des Gesundheitszustands eines Beamten (vgl. BayVGH, B.v. 30.6.2014 - 3 ZB 12.2666 - juris, zur besonderen Bedeutung des amtärztlichen Einschätzung).
• VGH Bayern, 24.09.2014 - 3 ZB 12.318

  Beamtenrecht

  Rn. 7 Darüber hinaus kommt amtsärztlichen Gutachten gegenüber privatärztlichen Attesten nach st. Rspr. auch besonderes Gewicht zu, weil der Amtsarzt über speziellen Sachverstand verfügt, der einerseits auf der Kenntnis der Belange der Verwaltung sowie der gesundheitlichen Anforderungen, die an einen Beamten der jeweiligen Laufbahn gestellt werden, andererseits auf der Erfahrung aus einer Vielzahl von gleich oder ähnlich gelagerten Fällen beruht (BayVGH, B.v.30.6.2014 - 3 ZB 12.2666 - juris Rn. 7;… B.v. 15.1.2014 - 3 ZB 13.1074 - juris Rn. 18).