Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulassung der Berufung; Dienstunfall; Erkrankung; Sachaufklärung; Anerkennung

• rechtsportal.de

  Anerkennung einer bestehenden Hüftkontusion und weiterer Beschwerden als Dienstunfallfolge

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung einer bestehenden Hüftkontusion und weiterer Beschwerden als Dienstunfallfolge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Augsburg, 16.05.2013 - Au 2 K 12.228
• VGH Bayern, 29.11.2016 - 3 ZB 13.1500

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 03.02.2010 - 7 B 35.09

  Aufklärungspflicht des Gerichts; Gutachten

  Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2016 - 3 ZB 13.1500

  Er legt auch nicht dar, dass die behandelnden Ärzte über neue oder überlegenere Forschungsmittel bzw. größere Erfahrung verfügen würden (BVerwG, B. v. 3.2.2012 - 7 B 35.09 - juris Rn. 12).
• BVerwG, 05.03.2010 - 5 B 7.10

  Unterlassener Beweisantrag; Darlegungsanforderungen an Aufklärungsrüge

  Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2016 - 3 ZB 13.1500

  Jedenfalls hat der Kläger nicht dargelegt, weshalb sich dem Verwaltungsgericht aus seiner für den Umfang der verfahrensrechtlichen Sachaufklärung maßgeblichen materiell-rechtlichen Sicht die Notwendigkeit einer weiteren Sachaufklärung in der aufgezeigten Richtung hätte aufdrängen müssen (BVerwG, B. v. 5.3.2010 - 5 B 7.10 - juris Rn. 9).
• BVerwG, 25.02.2013 - 2 B 57.12

  Medizinisches Sachverständigengutachten; zusätzliches Gutachten; Verfahrensfehler

  Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2016 - 3 ZB 13.1500

  Liegt dem Gericht bereits ein Gutachten vor, muss es ein zusätzliches Gutachten deshalb nur einholen, wenn die vorhandene Stellungnahme erkennbare Mängel aufweist (BVerwG, B. v. 25.2.2013 - 2 B 57.12 - juris Rn. 5).

• BVerwG, 20.03.2014 - 2 B 59.12

  Sachverständigengutachten; Beurteilungsmaßstäbe; Leitung der Tätigkeit des …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2016 - 3 ZB 13.1500

  Dies ist im Allgemeinen der Fall, wenn das Gutachten auch für den Nichtsachkundigen erkennbare Mängel aufweist, etwa nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruht, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthält oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen gibt (BVerwG, B. v. 20.3.2014 - 2 B 59.12 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 15.02.2016 - 14 ZB 14.1016

  Beweislast bei der Anerkennung eines Dienstunfalls

  Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2016 - 3 ZB 13.1500

  Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der vom Verwaltungsgericht durchgeführten Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung jedoch nicht (BayVGH, B. v. 15.2.2016 - 14 ZB 14.1016 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 18.01.2016 - 3 ZB 13.34

  Keine Anerkennung weiterer Dienstunfallfolgen

  Auszug aus VGH Bayern, 29.11.2016 - 3 ZB 13.1500

  Rn. 10 1.2.2 Soweit der Kläger meint, das Verwaltungsgericht hätte angesichts der von ihm vorgelegten abweichenden ärztlichen Stellungnahmen ein ergänzendes Gutachten bzw. ein Obergutachten einholen müssen, legt er ebenfalls keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils dar (BayVGH, B. v. 18.1.2016 - 3 ZB 13.34 - juris Rn. 28).

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• OVG Sachsen-Anhalt, 31.07.2019 - 1 L 70/19

  Schadensersatz wegen mehrerer Dienstpflichtverletzungen: Ehemaliger Bürgermeister …

  Ohnehin vermag die Rüge einer fehlerhaften Beweiswürdigung durch das Verwaltungsgericht im Hinblick darauf, dass das Gericht gemäß § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung entscheidet, die Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur zu begründen, wenn dessen tatsächliche Feststellungen ersichtlich nicht zutreffen oder etwa wegen gedanklicher Lücken oder Ungereimtheiten ernstlich zweifelhaft sind (vgl. BayVGH, Beschluss vom 29. November 2016 - 3 ZB 13.1500 -, juris Rn. 6).
• OVG Sachsen-Anhalt, 15.09.2020 - 1 L 98/20

  Schadenersatz aufgrund Dienstpflichtverletzung: Beurteilung des Verschuldensgrads

  Die bloße Möglichkeit einer anderen Bewertung des Ergebnisses einer Beweisaufnahme genügt dagegen zur Begründung ernstlicher Richtigkeitszweifel nicht (…vgl. etwa OVG LSA, Beschlüsse vom 23. September 2010 - 4 L 138/10 -, juris Rn. 7 , vom 28. Februar 2012 - 1 L 159/11 -, juris Rn. 5 , …und vom 15. September 2017 - 2 L 23/16 -, juris Rn. 8 ; OVG NRW…, Beschluss vom 15. Oktober 2014 - 6 A 208/14 -, juris Rn. 7; NdsOVG…, Beschluss vom 12. August 2014 - 8 LA 71/14 -, juris Rn. 11;… BayVGH, Beschlüsse vom 27. August 2014 - 3 ZB 14.454 -, juris Rn. 5, und vom 29. November 2016 - 3 ZB 13.1500 -, juris Rn. 6…, vom 18. Dezember 2019 - 20 ZB 19.602 -, juris Rn. 5; VGH BW…, Beschluss vom 27. Oktober 2016 - 4 S 191/15 -, juris Rn. 3; SächsOVG…, Beschluss vom 9. Dezember 2016 - 3 A 666/16 -, juris Rn. 6).
• OVG Sachsen-Anhalt, 31.07.2019 - 1 L 69/19

  Schadensersatz wegen mehrerer Dienstpflichtverletzungen: Ehemaliger Bürgermeister …

  Auch die Rüge der fehlerhaften Beweiswürdigung durch das Verwaltungsgericht vermag im Hinblick darauf, dass das Gericht gemäß § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung entscheidet, die Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur zu begründen, wenn dessen tatsächliche Feststellungen ersichtlich nicht zutreffen oder etwa wegen gedanklicher Lücken oder Ungereimtheiten ernstlich zweifelhaft sind (vgl. BayVGH, Beschluss vom 29. November 2016 - 3 ZB 13.1500 -, juris Rn. 6).
• OVG Sachsen-Anhalt, 24.09.2020 - 1 L 103/18

  Aufhebung eines Ablehnungsbescheides zur Aufbauhilfe Hochwasser 2013 und …

  Die bloße Möglichkeit einer anderen Bewertung des Ergebnisses einer Beweisaufnahme genügt dagegen zur Begründung ernstlicher Richtigkeitszweifel nicht (…vgl. etwa OVG LSA, Beschlüsse vom 23. September 2010 - 4 L 138/10 -, juris Rn. 7 , vom 28. Februar 2012 - 1 L 159/11 -, juris Rn. 5 , …und vom 15. September 2017 - 2 L 23/16 -, juris Rn. 8 ; OVG NRW…, Beschluss vom 15. Oktober 2014 - 6 A 208/14 -, juris Rn. 7; NdsOVG…, Beschluss vom 12. August 2014 - 8 LA 71/14 -, juris Rn. 11;… BayVGH, Beschlüsse vom 27. August 2014 - 3 ZB 14.454 -, juris Rn. 5, und vom 29. November 2016 - 3 ZB 13.1500 -, juris Rn. 6…, vom 18. Dezember 2019 - 20 ZB 19.602 -, juris Rn. 5; VGH BW…, Beschluss vom 27. Oktober 2016 - 4 S 191/15 -, juris Rn. 3; SächsOVG…, Beschluss vom 9. Dezember 2016 - 3 A 666/16 -, juris Rn. 6).
• VG Bayreuth, 12.07.2022 - B 5 K 21.507

  Anerkennung weiterer Dienstunfallfolgen, Kausalität

  Von Klägerseite wurde bereits nicht substantiiert geltend gemacht, dass sie nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruhen, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehen, unauflösbare inhaltliche Widersprüche enthalten oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit der Sachverständigen geben (…BVerwG, B.v. 20.3.2014 - 2 B 59.12 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 29.11.2016 - 3 ZB 13.1500 - juris Rn. 10).