Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 ZB 14.1329 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anerkennung einer Ruptur der Rotorenmanschette als weitere Dienstunfallfolge eines Dienstunfalls; Anerkennung eines Köperschadens für einen Anspruch eines Beamten auf Zahlung von Unfallausgleich und Unfallruhegehalt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung einer Ruptur der Rotorenmanschette als weitere Dienstunfallfolge eines Dienstunfalls; Anerkennung eines Köperschadens für einen Anspruch eines Beamten auf Zahlung von Unfallausgleich und Unfallruhegehalt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 06.03.2014 - M 12 K 13.5468
- VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 ZB 14.1329
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 ZB 14.1329
Ernstliche Zweifel, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, B. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B. v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - juris). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 ZB 14.1329
Ernstliche Zweifel, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, B. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B. v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - juris). - BVerwG, 08.03.2004 - 2 B 54.03
Anforderungen an die Ursächlichkeit i.S.d. Dienstunfallrechts - Kausalität …
Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 ZB 14.1329
Rn. 7 Keine Ursache im Rechtssinn sind sog. Gelegenheitsursachen, d. h. Ursachen, bei denen zwischen dem eingetretenen Schaden und dem Dienst nur eine rein zufällige Beziehung besteht, wenn also beispielsweise die krankhafte Veranlagung oder das anlagebedingte Leiden eines Beamten so leicht ansprechbar waren, dass es zur Auslösung akuter Erscheinungen keiner besonderen, in ihrer Eigenart unersetzlichen Einwirkungen bedurfte, sondern auch ein anderes, alltäglich vorkommendes Ereignis zum selben Erfolg geführt hätte (vgl. BVerwG, B. v. 8.3.2004 - 2 B 54/03 - juris Rn. 7). - BVerwG, 11.03.1997 - 2 B 127.96
Beweiserleichterungen durch den Beweis des ersten Anscheins bei dem Eintritt …
Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 ZB 14.1329
Lassen sich die anspruchsbegründende Voraussetzungen für einen Dienstunfall nicht aufklären, geht die Nichterweislichkeit dieser Tatsachen nach allgemeinen Beweisgrundsätzen zulasten des Beamten; dies gilt auch für den erforderlichen Kausalzusammenhang zwischen Unfallgeschehen und Körperschaden (vgl. BVerwG, B. v. 11.3.1997 - 2 B 127/96 - juris Rn. 5).
- VG München, 29.07.2020 - M 7 K 19.1993
Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis wegen strafrechtlicher Verurteilung
Es kann hier demnach offen bleiben, ob der Beklagte sein Ermessen ordnungsgemäß ausgeübt hat, da eine Ermessensentscheidung mangels Erfüllung der tatbestandlichen Voraussetzung des Art. 48 Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG - Vorliegen eines rechtswidrigen Verwaltungsakts - bereits aus diesem Grund nicht in Betracht kommt (vgl. auch BayVGH, B.v. 15.2.2016 - 3 ZB 14.1329 - juris Rn. 4 f.). - VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Anerkennung des Thoracic-Outlet-Syndroms als Folge eines Dienstunfalls
Wenn sich die anspruchsbegründenden Voraussetzungen nicht klären lassen, trägt der Beamte die materielle Beweislast (vgl. BVerwG, B. v. 11.3.1997 - 2 B 127/96 - juris; BayVGH, B. v. 15.2.2016 - 3 ZB 14.1329 - juris Rn. 8).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".