Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anerkennung einer Berufskrankheit eines Beamten bei Ausübung der dienstlichen Tätigkeit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung einer Berufskrankheit eines Beamten bei Ausübung der dienstlichen Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Würzburg, 21.04.2015 - W 1 K 13.1007
• VGH Bayern, 22.03.2016 - 3 ZB 15.1080

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 27.01.2005 - 2 C 7.04

  Dienstunfall; Unfallfürsorge des Dienstherrn; Wegeunfall; Beginn und Ende des …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2016 - 3 ZB 15.1080

  Es gibt zudem keinen hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums, dass die Beamten dienstunfallrechtlich in jeder Beziehung den Arbeitnehmern im allgemeinen Wirtschaftsleben gleichgestellt sein müssen (…vgl. BayVGH, U.v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 - juris Rn. 24; BVerwG, U.v. 27.1.2005 - 2 C 7/04 - BVerwGE 122, 360 - juris Rn. 15).
• BVerwG, 15.05.1996 - 2 B 106.95

  Amtsausübung im Einwirkungsbereich gefährlicher Stoffe bei nachgewiesener …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2016 - 3 ZB 15.1080

  Rn. 4 Das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung davon ausgegangen, dass der Dienstherr das Risiko für eine Berufskrankheit des Beamten tragen soll, wenn sich diese als typische Folge des konkreten Dienstes darstellt, weil die ausgeübte dienstliche Tätigkeit ihrer Art nach erfahrungsgemäß eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung gerade an dieser Erkrankung in sich birgt (vgl. BVerwG, B.v. 15.5.1996 - 2 B 106/95 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 17.05.1995 - 3 B 94.3181

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2016 - 3 ZB 15.1080

  Es gibt zudem keinen hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums, dass die Beamten dienstunfallrechtlich in jeder Beziehung den Arbeitnehmern im allgemeinen Wirtschaftsleben gleichgestellt sein müssen (vgl. BayVGH, U.v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 - juris Rn. 24;… BVerwG, U.v. 27.1.2005 - 2 C 7/04 - BVerwGE 122, 360 - juris Rn. 15).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2002 - 1 A 6168/96

  Anspruch auf Erstattung von Heilungskosten; Umfang der Beihilfeberechtigung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.03.2016 - 3 ZB 15.1080

  Aufgrund dessen würde ein Eingreifen der in § 9 Abs. 3 SGB VII aufgestellten Vermutung aus denselben Gründen scheitern, die auch hier für das Verwaltungsgericht für die Verneinung der Voraussetzungen des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG maßgeblich waren (vgl. auch OVG N.-W., U.v. 24.5.2002 - 1 A 6168/96 - juris Rn. 76 zur vergleichbaren bundesrechtlichen Bestimmung, § 31 BeamtVG).

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• OVG Schleswig-Holstein, 30.06.2022 - 2 LB 19/20

  Unfallfürsorge; berufsbedingte Erkrankung eines beamteten Chemielehrers; …

  Es kommt also maßgebend darauf an, ob die von dem Beamten zum Zeitpunkt der Erkrankung ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung gerade an dieser Erkrankung in sich birgt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 28. Januar 1993 - 2 C 22.90 -, juris LS und Rn. 12, 14;… Beschluss vom 15. Mai 1996 - 2 B 106.95 -, juris Rn. 6 m. w. N.;… Senatsbeschlüsse vom 22. November 2017 - 2 LA 117/15 -, juris Rn. 6 und vom 30. Oktober 2020 - 2 LA 54/16 -, n. v.; VGH München, Beschluss vom 22. März 2016 - 3 ZB 15.1080 -, juris Rn. 4).