Rechtsprechung
| VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Dienstunfallfolgen; HWS-Distorsion; Verkettungssyndrom; Verkehrsunfall; Dienstunfall; HWS-Schleudertrauma; Wegeunfall; Thoracic-Outlet-Syndrom
- rechtsportal.de
Anerkennung des Thoracic-Outlet-Syndroms als Folge eines Dienstunfalls eines Beamten; Einholung von Gutachten oder die Ergänzung vorhandener Gutachten oder Arztberichte; Einwände gegen die freie, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnene richterliche Überzeugung ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung des Thoracic-Outlet-Syndroms als Folge eines Dienstunfalls eines Beamten; Einholung von Gutachten oder die Ergänzung vorhandener Gutachten oder Arztberichte ; Einwände gegen die freie, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnene richterliche Überzeugung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bayreuth, 03.02.2015 - B 5 K 11.1037
- VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 28.04.2011 - 2 C 55.09
Dienstunfall; Krankheit; Berufskrankheit; Infektionskrankheit; ionisierende …
Auszug aus VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Typizität bedeutet in diesem Zusammenhang allerdings nur, dass der Kausalverlauf so häufig vorkommen muss, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (BVerwG, U. v. 28.4.2011 - 2 C 55/09 - ZBR 2012, 38 - juris Rn. 18). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Ernstliche Zweifel sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, B. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B. v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - juris). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Auszug aus VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Ernstliche Zweifel sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, B. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B. v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - juris).
- BVerwG, 11.03.1997 - 2 B 127.96
Beweiserleichterungen durch den Beweis des ersten Anscheins bei dem Eintritt …
Auszug aus VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Wenn sich die anspruchsbegründenden Voraussetzungen nicht klären lassen, trägt der Beamte die materielle Beweislast (vgl. BVerwG, B. v. 11.3.1997 - 2 B 127/96 - juris;… BayVGH, B. v. 15.2.2016 - 3 ZB 14.1329 - juris Rn. 8). - BVerwG, 03.02.2010 - 2 B 73.09
Verfahrensrüge: mangelhaftes Sachverständigengutachten; Verstoß gegen …
Auszug aus VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Dies ist im Allgemeinen der Fall, wenn das vorliegende Gutachten auch für den Nichtsachkundigen erkennbare Mängel aufweist, etwa nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruht, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthält oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen gibt (vgl. BVerwG, B. v. 3.2.2010 - 2 B 73/09 - juris Rn. 9;… B. v. 30.6.2010 - 2 B 72/09 - juris Rn. 5 m. w. N.). - VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 ZB 14.1329
Kein Wiederaufgreifen eines bestandskräftigen Verfahrens
Auszug aus VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Wenn sich die anspruchsbegründenden Voraussetzungen nicht klären lassen, trägt der Beamte die materielle Beweislast (vgl. BVerwG, B. v. 11.3.1997 - 2 B 127/96 - juris; BayVGH, B. v. 15.2.2016 - 3 ZB 14.1329 - juris Rn. 8). - VGH Bayern, 10.11.2014 - 20 ZB 14.251
Berufungszulassung (abgelehnt); Anspruch auf Einholung eines Gegengutachtens
Auszug aus VGH Bayern, 02.05.2016 - 3 ZB 15.798
Auch ein solches Antragsverfahren soll unabhängig davon, dass insoweit eine dem § 144 Abs. 4 VwGO vergleichbare Vorschrift fehlt, aus prozessökonomischen Gründen nicht um eines Fehlers willen fortgeführt werden, der mit Sicherheit für das endgültige Ergebnis des Rechtsstreits bedeutungslos bleiben wird (vgl. BayVGH, B. v. 10.11.2014 - 20 ZB 14.251 - juris).
- OVG Bremen, 04.03.2019 - 2 LA 16/17
Anfechtung der Sperrzeitaufhebung - 95%-Perzentilpegel; allgemeine Sperrzeit; …
Bei Einwänden gegen die freie, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnene richterliche Überzeugung als tatsächliche Grundlage eines Urteils (§ 108 Abs. 1 VwGO) liegen die Voraussetzungen für eine Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur vor, wenn das Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung mit Blick auf eine entscheidungserhebliche Tatsache von einem unzutreffenden Sachverhalt ausgegangen ist oder wenn die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Beweiswürdigung im Lichte der Begründung des Zulassungsantrags fragwürdig erscheint (vgl. BayVGH, Beschluss vom 02.05.2016 - 3 ZB 15.798 -, Rn. 14, juris). - OVG Bremen, 04.03.2019 - 2 LA 12/17
Änderung von Auflagen zu der gaststättenrechtlichen Erlaubnis für den …
Bei Einwänden gegen die freie, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnene richterliche Überzeugung als tatsächliche Grundlage eines Urteils (§ 108 Abs. 1 VwGO ) liegen die Voraussetzungen für eine Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur vor, wenn das Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung mit Blick auf eine entscheidungserhebliche Tatsache von einem unzutreffenden Sachverhalt ausgegangen ist oder wenn die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Beweiswürdigung im Lichte der Begründung des Zulassungsantrags fragwürdig erscheint (vgl. BayVGH, Beschluss vom 02.05.2016 - 3 ZB 15.798 -, Rn. 14, juris). - VGH Bayern, 04.05.2020 - 3 ZB 18.2154
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in einem …
Typizität bedeutet in diesem Zusammenhang allerdings nur, dass der Kausalverlauf so häufig vorkommen muss, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (…BVerwG, U.v. 28.4.2011 - 2 C 55.09 - ZBR 2012, 38 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 2.5.2016 - 3 ZB 15.798 - juris Rn. 30). - VG Ansbach, 02.03.2021 - AN 1 K 20.01763
Verwirkung des Klagerechts nach zu später Geltendmachung eines Dienstunfalls
Rn. 39 Es ist vorliegend schon unklar, ob der Kläger den Dienstunfall innerhalb der zweijährigen Ausschlussfrist des Art. 47 Abs. 1 Satz 1 BayBeamtVG gemeldet hat, wofür der Kläger die materielle Beweislast trägt (BayVGH, B.v. 2.5.2016 - 3 ZB 15.798 - juris Rn. 31;… BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 3 B 14.2652 - juris Rn. 24).
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