Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Recht der Landesbeamten; Unfallfürsorge; Anerkennung weiterer Folgen eines Dienstunfalls auf psychiatrischem Fachgebiet; Kausalität (verneint); Beweiswürdigung; Ablehnung eines Beweisantrags; Beamter; Dienstunfallfolge; psychische Erkrankung; Ursachenzusammenhang; ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Augsburg, 14.01.2016 - Au 2 K 14.1585
• VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 ZB 16.434

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (7)

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• BVerwG, 11.03.1997 - 2 B 127.96

  Beweiserleichterungen durch den Beweis des ersten Anscheins bei dem Eintritt …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 ZB 16.434

  Lässt sich der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Dienstunfallgeschehen und dem Körperschaden nicht aufklären, geht die Nichterweislichkeit dieser Tatsache nach allgemeinen Beweisgrundsätzen daher zu Lasten des Beamten (BVerwG, B.v. 11.3.1997 - 2 B 127.96 - juris Rn. 5;… BayVGH, B.v. 7.12.2016 - 3 ZB 13.1735 - juris Rn. 5).

  Rn. 14 Soweit das Verwaltungsgericht vorliegend zum Ergebnis gelangt, dass die von der Klägerin geltend gemachten Erkrankungen, für die sie grundsätzlich die volle Beweislast trägt (vgl. BVerwG, B.v. 11.3.1997 - 2 B 127.96 - juris Rn. 5 f.;… BayVGH, B.v. 7.12.2016 - 3 ZB 13.1735 - juris Rn. 3), jedenfalls nicht wesentlich auf dem Dienstunfall beruhen, ist dies aus Sicht des Senats nicht zu beanstanden.

• VGH Bayern, 07.12.2016 - 3 ZB 13.1735

  Erfolglose Klage auf Anerkennung weiterer Dienstunfallfolgen mangels Kausalität

  Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 ZB 16.434

  Lässt sich der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Dienstunfallgeschehen und dem Körperschaden nicht aufklären, geht die Nichterweislichkeit dieser Tatsache nach allgemeinen Beweisgrundsätzen daher zu Lasten des Beamten (…BVerwG, B.v. 11.3.1997 - 2 B 127.96 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 7.12.2016 - 3 ZB 13.1735 - juris Rn. 5).

  Rn. 14 Soweit das Verwaltungsgericht vorliegend zum Ergebnis gelangt, dass die von der Klägerin geltend gemachten Erkrankungen, für die sie grundsätzlich die volle Beweislast trägt (…vgl. BVerwG, B.v. 11.3.1997 - 2 B 127.96 - juris Rn. 5 f.; BayVGH, B.v. 7.12.2016 - 3 ZB 13.1735 - juris Rn. 3), jedenfalls nicht wesentlich auf dem Dienstunfall beruhen, ist dies aus Sicht des Senats nicht zu beanstanden.

• BVerwG, 08.03.2004 - 2 B 54.03

  Anforderungen an die Ursächlichkeit i.S.d. Dienstunfallrechts - Kausalität …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 ZB 16.434

  Nicht kausal sind sog. Gelegenheitsursachen, bei denen zwischen dem eingetretenen Schaden und dem Dienst nur eine zufällige Beziehung besteht, etwa wenn die krankhafte Veranlagung oder das anlagebedingte Leiden eines Beamten so leicht ansprechbar waren, dass es zur Auslösung akuter Erscheinungen keiner besonderen, in ihrer Eigenart unersetzlichen Einwirkungen bedurfte, sondern auch ein anderes, alltäglich vorkommendes Ereignis zum selben Erfolg geführt hätte (BVerwG, B.v. 8.3.2004 - 2 B 54.03 - juris Rn. 7).

• BVerwG, 23.10.2013 - 2 B 34.12

  Dienstunfall; Sportlehrer; Achillessehnenriss; Ursachenbegriff

  Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 ZB 16.434

  Beim Zusammentreffen mehrerer Ursachen ist eine als alleinige Ursache anzusehen, wenn sie bei natürlicher Betrachtungsweise überragend am Erfolg mitgewirkt hat oder annähernd die gleiche Bedeutung für den Eintritt des Erfolgs hatte wie die anderen Umstände insgesamt (BVerwG, B.v. 23.10.2003 - 2 B 34.12 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 26.09.2012 - 2 B 97.11

  Feststellung gesundheitlicher Beeinträchtigung als Folge eines Dienstunfalls; …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 ZB 16.434

  Rn. 19 1.6 Soweit das Erstgericht im Rahmen einer weiteren Begründung auch darauf verweist, dass der von der Klägerin behauptete Ursachenzusammenhang bzw. die im Gutachten vom 8. Juli 2013 diesbezüglich gezogene Schlussfolgerung nicht mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (B.v. 26.9.2012 - 2 B 97.11 - juris Rn. 14) vereinbar sei, wonach psychische Erkrankungen jedenfalls dann regelmäßig nicht auf einem Dienstunfall beruhen, wenn der Beamte nur verhältnismäßig geringe Unfallfolgen erlitten hat, ist auch dieser Vortrag nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils zu begründen.
• BVerwG, 29.12.1999 - 2 B 100.99

  Beamtendienstrechtliche Unfallversorgung - Ursache im Rechtssinne auf dem Gebiet …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 ZB 16.434

  Dies gilt auch, wenn der Unfall Auslöser für die aufgetretene Erkrankung i.S.d. "letzten Tropfens, der das Fass zum Überlaufen bringt", war, weil er insoweit nur von untergeordneter Bedeutung für die Krankheit war, die früher oder später ohnehin ausgebrochen wäre (BVerwG, B.v. 29.12.1999 - 2 B 100.99 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 15.02.2016 - 14 ZB 14.1016

  Beweislast bei der Anerkennung eines Dienstunfalls

  Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 ZB 16.434

  Allein die Möglichkeit einer anderen Beurteilung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 15.2.2016 - 14 ZB 14.1016 - juris Rn. 7).

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• VGH Bayern, 23.12.2024 - 3 ZB 24.304

  Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit aufgrund …

  Soweit eine fehlerhafte Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt wird, liegt der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur dann vor, wenn die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts ersichtlich nicht zutreffen oder wenn deren Würdigung gegen Denk- und Naturgesetze verstoßen, wenn also ein Schluss aus Gründen der Logik schlechthin nicht gezogen werden kann, nicht jedoch schon dann, wenn das Gericht andere Schlüsse gezogen hat, als sie nach Auffassung eines Verfahrensbeteiligten hätten gezogen werden müssen (…vgl. BVerwG, U.v. 20.3.2012 - 5 C 1.11 - juris Rn. 32;… BayVGH, B.v. 23.5.2022 - 3 ZB 21.2958 - juris Rn. 8 jeweils m.w.N.; B.v. 8.2.2018 - 3 ZB 16.434 - juris Rn. 18).
• VGH Bayern, 08.09.2025 - 3 ZB 25.95

  Anspruch auf Reaktivierung eines in den Ruhestand versetzten Beamten, …

  Soweit eine fehlerhafte Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt wird, liegt der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur dann vor, wenn die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts ersichtlich nicht zutreffen oder wenn deren Würdigung gegen Denk- und Naturgesetze verstoßen, wenn also ein Schluss aus Gründen der Logik schlechthin nicht gezogen werden kann, nicht jedoch schon dann, wenn das Gericht andere Schlüsse gezogen hat, als sie nach Auffassung eines Verfahrensbeteiligten hätten gezogen werden müssen (…vgl. BVerwG, U.v. 20.3.2012 - 5 C 1.11 - juris Rn. 32; BayVGH, B.v. 8.2.2018 - 3 ZB 16.434 - juris Rn. 18;… B.v. 23.5.2022 - 3 ZB 21.2958 - juris Rn. 8 jeweils m.w.N.).
• VGH Bayern, 10.09.2018 - 3 ZB 16.999

  Keine Zahlung einer (provisionsabhängigen) Leistungszulage für im Außendienst …

  Damit stellt der Kläger aber weder einen tragenden Rechtssatz noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage, sondern wendet sich lediglich gegen die Beweiswürdigung durch das Verwaltungsgericht i.S.d. § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO, ohne aufzuzeigen, dass diese augenscheinlich unzutreffend bzw. beispielsweise wegen gedanklicher Lücken oder Widersprüche ernstlich zweifelhaft wäre (vgl. BayVGH, B.v. 8.2.2018 - 3 ZB 16.434 - juris Rn. 18).
• VGH Bayern, 10.02.2026 - 3 ZB 25.2127

  Bundesbeamtenrecht, Versetzung in den Ruhestand, Dienstunfähigkeit

  Soweit eine fehlerhafte Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt wird, liegt der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur dann vor, wenn die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts ersichtlich nicht zutreffen oder wenn deren Würdigung gegen Denk- und Naturgesetze verstoßen, wenn also ein Schluss aus Gründen der Logik schlechthin nicht gezogen werden kann, nicht jedoch schon dann, wenn das Gericht andere Schlüsse gezogen hat, als sie nach Auffassung eines Verfahrensbeteiligten hätten gezogen werden müssen (…vgl. BVerwG, U.v. 20.3.2012 - 5 C 1.11 - juris Rn. 32;… BayVGH, B.v. 23.12.2024 - 3 ZB 24.304 - juris Rn. 9;… B.v. 23.5.2022 - 3 ZB 21.2958 - juris Rn. 8 jeweils m.w.N.; B.v. 8.2.2018 - 3 ZB 16.434 - juris Rn. 18).
• VG Bayreuth, 12.07.2022 - B 5 K 21.507

  Anerkennung weiterer Dienstunfallfolgen, Kausalität

  Aus diesem Grund sind sog. Gelegenheitsursachen, bei denen zwischen dem eingetretenen Schaden und dem Dienst nur eine zufällige Beziehung besteht, etwa wenn die krankhafte Veranlagung oder das anlagebedingte Leiden eines Beamten so leicht ansprechbar waren, dass es zur Auslösung akuter Erscheinungen keiner besonderen, in ihrer Eigenart unersetzlichen Einwirkungen bedurfte, sondern auch ein anderes, alltäglich vorkommendes Ereignis zum selben Erfolg geführt hätte, nicht kausal im Sinne der Theorie der wesentliche Verursachung (vgl. BayVGH, B.v. 8.2.2018 - 3 ZB 16.434 - juris, Rn. 9).