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   BPatG, 19.11.2001 - 30 W (pat) 39/01   

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https://dejure.org/2001,27688
BPatG, 19.11.2001 - 30 W (pat) 39/01 (https://dejure.org/2001,27688)
BPatG, Entscheidung vom 19.11.2001 - 30 W (pat) 39/01 (https://dejure.org/2001,27688)
BPatG, Entscheidung vom 19. November 2001 - 30 W (pat) 39/01 (https://dejure.org/2001,27688)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 29.09.2004 - 29 W (pat) 155/04
    Abgesehen davon, dass es sich jeweils um andere Kombinationen handelt, gibt es auch Gegenbeispiele für ähnliche Anmeldemarken wie z. B. "Designconnection" (BPatG 33 W (pat) 44/00), "Design Zentrum Nordrhein Westfalen" (BPatG 30 W (pat) 39/01), "Design & more" (BPatG 29 W (pat) 248), die ebenfalls nicht eintragungsfähig waren, da der Bestandteil "Design" als prägender und schlagwortartig rein beschreibender Sachhinweis auf den Tätigkeitsbereich oder das Produkt aufgefasst wurde.
  • BPatG, 21.05.2014 - 27 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Made im Saarland" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    So könne sie Wirtschaftsteilnehmern als Angabe dienen, um auf die Herkunft ihrer Angebote aus dem Saarland bzw. auf die thematische Behandlung dieses Umstands hinzuweisen (vgl. BPatG 30 W (pat) 39/01 - Design Zentrum Nordrhein Westfalen; 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern; 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen; 26 W (pat) 248/04 - Lüneburger Heide; 33 W (pat) 112/06 - Eastgermany; 27 W (pat) 43/07 - Allgäu Outlet; 27 W (pat) 525/13 - Kompetenzzentrum NW).
  • BPatG, 23.09.2008 - 33 W (pat) 112/06

    Eastgermany

    Dem Bescheid sind Ausdrucke von Trefferseiten einer Internetsuchmaschine zum Suchbegriff "eastgermany" und eine PAVIS-Zusammenfassung der Entscheidung des 30. Senats vom 19. November 2001 (30 W (pat) 39/01 - "Design Zentrum Nordrhein Westfalen") beigefügt worden.
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