Rechtsprechung
   BPatG, 19.11.2001 - 30 W (pat) 39/01   

Volltextveröffentlichungen (2)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 29.09.2004 - 29 W (pat) 155/04
    Abgesehen davon, dass es sich jeweils um andere Kombinationen handelt, gibt es auch Gegenbeispiele für ähnliche Anmeldemarken wie z. B. "Designconnection" (BPatG 33 W (pat) 44/00), "Design Zentrum Nordrhein Westfalen" (BPatG 30 W (pat) 39/01), "Design & more" (BPatG 29 W (pat) 248), die ebenfalls nicht eintragungsfähig waren, da der Bestandteil "Design" als prägender und schlagwortartig rein beschreibender Sachhinweis auf den Tätigkeitsbereich oder das Produkt aufgefasst wurde.
  • BPatG, 21.05.2014 - 27 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Made im Saarland" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    So könne sie Wirtschaftsteilnehmern als Angabe dienen, um auf die Herkunft ihrer Angebote aus dem Saarland bzw. auf die thematische Behandlung dieses Umstands hinzuweisen (vgl. BPatG 30 W (pat) 39/01 - Design Zentrum Nordrhein Westfalen; 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern; 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen; 26 W (pat) 248/04 - Lüneburger Heide; 33 W (pat) 112/06 - Eastgermany; 27 W (pat) 43/07 - Allgäu Outlet; 27 W (pat) 525/13 - Kompetenzzentrum NW).
  • BPatG, 23.09.2008 - 33 W (pat) 112/06

    Eastgermany

    Dem Bescheid sind Ausdrucke von Trefferseiten einer Internetsuchmaschine zum Suchbegriff "eastgermany" und eine PAVIS-Zusammenfassung der Entscheidung des 30. Senats vom 19. November 2001 (30 W (pat) 39/01 - "Design Zentrum Nordrhein Westfalen") beigefügt worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht