Weitere Entscheidung unten: BPatG, 17.12.2001

Rechtsprechung
   BPatG, 06.08.2001 - 30 W (pat) 50/00   

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https://dejure.org/2001,34337
BPatG, 06.08.2001 - 30 W (pat) 50/00 (https://dejure.org/2001,34337)
BPatG, Entscheidung vom 06.08.2001 - 30 W (pat) 50/00 (https://dejure.org/2001,34337)
BPatG, Entscheidung vom 06. August 2001 - 30 W (pat) 50/00 (https://dejure.org/2001,34337)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 47/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Äskulapnatter, die sich um die Mittelachse einer

    Hierzu verweist die Markenstelle auf eine Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, 30 W (pat) 50/00 - Grünes Kreuz mit Äskulapstab und Apothekerwaage).
  • BPatG, 06.07.2006 - 25 W (pat) 142/04
    Dem angemeldeten Zeichen fehle in Bezug auf diese Waren bzw. Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft, denn die angemeldete Marke erschöpfe sich in der hellblauen flächigen Darstellung eines Paragraphen-Zeichens, das in nahezu allen einschlägigen Typensätzen enthalten sei und sich ähnlich dem Äsculapstab auf dem Gebiet der Medizin (BPatG 30 W (pat) 23/00 vom 5. März 2001), dem grünen Kreuz auf dem Gebiet der Pharmazie (BPatG 30 W (pat) 50/00 vom 6. August 2001), einem Sparschwein als Hinweis auf besondere Sparsamkeit (BPatG 24 W (pat) 189/97 vom 4. August 1998) oder auch dem Prozentzeichen als üblicher Hinweis auf Rabattgewährungen durch seine häufige einschlägige Verwendung zu einem allgemein verständlichen Symbol des Rechtswesens entwickelt habe.
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https://dejure.org/2001,30839
BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 50/00 (https://dejure.org/2001,30839)
BPatG, Entscheidung vom 17.12.2001 - 30 W (pat) 50/00 (https://dejure.org/2001,30839)
BPatG, Entscheidung vom 17. Dezember 2001 - 30 W (pat) 50/00 (https://dejure.org/2001,30839)
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