Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 06.08.2001 - 30 W (pat) 50/00
• BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 50/00

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 23/00

  Auszug aus BPatG, 06.08.2001 - 30 W (pat) 50/00

  Zur Begründung wird zunächst auf die Ausführungen im Beschluß des erkennenden Senats vom 5. März 2001 (30 W (pat) 23/00) gegen denselben Anmelder verwiesen.

• BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 47/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Äskulapnatter, die sich um die Mittelachse einer …

  Hierzu verweist die Markenstelle auf eine Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, 30 W (pat) 50/00 - Grünes Kreuz mit Äskulapstab und Apothekerwaage).
• BPatG, 06.07.2006 - 25 W (pat) 142/04
  Dem angemeldeten Zeichen fehle in Bezug auf diese Waren bzw. Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft, denn die angemeldete Marke erschöpfe sich in der hellblauen flächigen Darstellung eines Paragraphen-Zeichens, das in nahezu allen einschlägigen Typensätzen enthalten sei und sich ähnlich dem Äsculapstab auf dem Gebiet der Medizin (BPatG 30 W (pat) 23/00 vom 5. März 2001), dem grünen Kreuz auf dem Gebiet der Pharmazie (BPatG 30 W (pat) 50/00 vom 6. August 2001), einem Sparschwein als Hinweis auf besondere Sparsamkeit (BPatG 24 W (pat) 189/97 vom 4. August 1998) oder auch dem Prozentzeichen als üblicher Hinweis auf Rabattgewährungen durch seine häufige einschlägige Verwendung zu einem allgemein verständlichen Symbol des Rechtswesens entwickelt habe.