Rechtsprechung
| BPatG, 21.07.1997 - 30 W (pat) 35/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 220/04 Ihr weiterer Bestandteil "info!" ist den angesprochenen Verkehrskreisen als Abkürzung für "Information" bekannt, da "info" die in der englischen wie auch in der deutschen Sprache übliche Kurzbezeichnung für "Information" ist, was in der Computertechnik jede Form und Ausprägung speicher- und verarbeitbarer Daten bezeichnet (vgl. BPatG 30 W (pat) 035/96 MAPINFO - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 25 W (pat) 031/03 klickinfo - PAVIS PROMA Kliems).
- BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03 Auch dem Bestandteil "Info" ist ein besch reibender Sinngehalt zu eigen, da er den angesprochenen Verkehrskreisen als Abkürz ung für den Begriff "Information" bekannt ist, wie er zB im Wo rt "Infobrief", aber auch im Zusammenhang mit "Informationsblatt" verwendet wird (vgl Duden, Deutsches Universal-Wörterbuch, 2001; BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 035/96 - MAPINFO; PAVIS PROMA 29 W (pat) 288/00 - Webinfo-Call).
- BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 87/01 Daß es sich bei dem Begriff INFO um das in der englischen und deutschen Sprache übliche und ohne weiteres verständliche Kurzwort für "Information" handelt (vgl PAVIS PROMA, 30 W (pat) 35/96 MAPINFO), wird von der Anmelderin eingeräumt.