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| LG Stuttgart, 30.03.2023 - 30 O 266/22 |
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19
Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend …
Auszug aus LG Stuttgart, 30.03.2023 - 30 O 266/22
Vielmehr muss eine besondere Verwerflichkeit seines Verhaltens hinzutreten, die sich aus dem verfolgten Ziel, den eingesetzten Mitteln, der zutage getretenen Gesinnung oder den eingetretenen Folgen ergeben kann (…st. Rspr., s. nur BGH vom 30. Juli 2020 - VI ZR 5/20, ZIP 2020, 1715 Rn. 29; vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19, ZIP 2020, 1179 Rn. 15). - BGH, 30.07.2020 - VI ZR 5/20
Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG bei …
Auszug aus LG Stuttgart, 30.03.2023 - 30 O 266/22
Vielmehr muss eine besondere Verwerflichkeit seines Verhaltens hinzutreten, die sich aus dem verfolgten Ziel, den eingesetzten Mitteln, der zutage getretenen Gesinnung oder den eingetretenen Folgen ergeben kann (st. Rspr., s. nur BGH vom 30. Juli 2020 - VI ZR 5/20, ZIP 2020, 1715 Rn. 29;… vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19, ZIP 2020, 1179 Rn. 15). - BGH, 24.01.2014 - V ZR 249/12
Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages
Auszug aus LG Stuttgart, 30.03.2023 - 30 O 266/22
Die verwerfliche Gesinnung wird insbesondere widerleglich vermutet, wenn der Wert der Gegenleistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Leistung und damit ein besonders grobes und auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht (…Grüneberg/Ellenberger, BGB, 82. Aufl., Rn. 34a; BGH, Urteil vom 24. Januar 2014 - V ZR 249/12; LG Stade, Urteil vom 18. August 2022 - 3 O 5/22). - BGH, 15.05.2012 - KVR 51/11
Wasserpreise Calw
Auszug aus LG Stuttgart, 30.03.2023 - 30 O 266/22
Der Ansatz von Preisbildungsfaktoren, von denen anzunehmen ist, dass auf ihrer Grundlage kalkulierte Preise bei wirksamem Wettbewerb auf dem Markt nicht durchgesetzt werden könnten, kann ein Indiz für einen missbräuchlich überhöhten Preis sein (BGH, Beschluss vom 15. Mai 2012 - KVR 51/11, NZKart 2013, 34 Rn. 15). - LG Stade, 18.08.2022 - 3 O 5/22
Online-Coaching-Verträge: Kunden können sich unter Berufung auf den …
Auszug aus LG Stuttgart, 30.03.2023 - 30 O 266/22
Die verwerfliche Gesinnung wird insbesondere widerleglich vermutet, wenn der Wert der Gegenleistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Leistung und damit ein besonders grobes und auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht (…Grüneberg/Ellenberger, BGB, 82. Aufl., Rn. 34a; BGH, Urteil vom 24. Januar 2014 - V ZR 249/12; LG Stade, Urteil vom 18. August 2022 - 3 O 5/22).
- OLG Schleswig, 05.07.2024 - 19 U 65/24
Wirksamkeit eines sog. Mentoring-Vertrages im Unternehmerbereich
Wenngleich zum Teil auch konkrete Handlungen, z.B. die Übersendung von VIP-Tickets, vereinbart waren, so war das Programm der Klägerin nach seiner Leistungsbeschreibung doch überwiegend auf die Vermittlung von Inhalten in Präsenzveranstaltungen bzw. die Freischaltung von Zugängen zu Online-Medien ausgelegt, über die der Mentor sein Wissen an den noch unerfahrenen Kunden weitergeben und ihn bei seiner persönlichen und/oder beruflichen Entwicklung unterstützen sollte (vgl. auch die Sachverhalte und rechtliche Einordnung bei OLG Celle, Urteil vom 01.03.2023 - 3 U 85/22; LG Ravensburg, Urteil vom 11.07.2023 - 5 O 25/23; LG Stuttgart Urteil vom 30.03.2023 - 30 O 266/22).
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