Rechtsprechung
| LG Köln, 18.11.2004 - 31 O 539/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,48162) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 18.11.2004 - 31 O 539/04
- OLG Köln, 27.04.2005 - 6 U 217/04
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 27.04.2005 - 6 U 217/04
Freigabehinweis in Motorölwerbung keine Behauptung der Rebrand-Freigabe durch …
1.) Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.11.2004 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 539/04 - teilweise abgeändert und im Hauptausspruch insgesamt wie folgt neu gefasst:. - OLG Schleswig, 14.09.2023 - 6 U 49/22
Erstausrüsterprodukt - Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Verwendung der …
Anders als in einem vom LG Köln entschiedenen Fall (Urteil vom 18.11.2004, 31 O 539/04) ist im vorliegenden Fall streitig, wie die angesprochenen Verkehrskreise die Angaben auf der Produktverpackung verstehen.