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| AG Berlin-Schöneberg, 24.01.2014 - 31 M 8119/13 |
Zitiervorschläge
AG Berlin-Schöneberg, Entscheidung vom 24. Januar 2014 - 31 M 8119/13 (https://dejure.org/2014,2321)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- RA Kotz
Zwangsvollstreckung aus einer Zug-um-Zug-Verurteilung - Angebots der Gegenleistung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Unterbreitung dem Schuldner ein wörtliches Angebot durch den Gerichtsvollzieher i.R.e. Zwangsvollstreckungsmaßnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.03.1983 - VIII ZR 11/82
Rechte des Käufers nach vollzogener Wandelung; Ersatz von Transportkosten
Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 24.01.2014 - 31 M 8119/13
Der Erfüllungsort für die Rückgewähr im Rahmen des Rücktritts sei damit die Hofstelle des Gläubigers (BGH NJW 1983, S. 1479 [BGH 09.03.1983 - VIII ZR 11/82] ).
- BGH, 16.12.2020 - VII ZB 46/18
Angebot der Gegenleistung durch den Gerichtsvollzieher wie im Vollstreckungstitel …
Letztlich muss der Schuldner nach § 788 ZPO die Kosten tragen, die für ein durch seine Weigerung notwendig werdendes tatsächliches Angebot anfallen, falls materiell-rechtlich keine Bringschuld vorlag (…Hk-ZV/Sternal, 4. Aufl., § 756 Rn. 9; LG Ulm, Beschluss vom 20. August 1990 - 5 T 52/90, NJW-RR 1991, 190, 191; AG Schöneberg, Beschluss vom 24. Januar 2014 - 31 M 8119/13, DGVZ 2014, 68, juris Rn. 11;… Hintzen, Vollstreckung durch den Gerichtsvollzieher, 5. Aufl., § 2 Rn. 50).
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