Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 26.03.2010 - 31 O 152/09 KfH |
Kurzfassungen/Presse
- drik.de (Kurzinformation)
Württembergische Leinenindustrie AG: Klage gegen Entlastungsbeschlüsse rechtskräftig abgewiesen
Wird zitiert von ... (2)
- LG Stuttgart, 17.05.2011 - 31 O 30/10
Voraussetzungen für die Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses einer …
Das schließt es im Grundsatz aus, das Verwaltungshandeln in vorausgegangenen Geschäftsjahren mit zur Beurteilung heranzuziehen, insbesondere wenn hierzu bereits die vorausgegangenen Hauptversammlungen Entlastung erteilt haben (…Urteil Oberlandesgericht Stuttgart vom 17.11.2010, 20 U 2/10, Juris Rn. 368 f;… Urteil Landgericht Stuttgart vom 28.05.2010, 31 O 56/09 KfH, Juris Rn. 175; LG Stuttgart, Urteil vom 26.03.2010 - 31 O 152/09 KfH; LG Frankfurt AG 2005, 51, 52) und dies nicht wirksam angefochten ist (…vgl. weiter Mülbert in GroßKomm-AktG, 4. Aufl., § 120 Rn. 94 ff;… Kubis in MünchKomm-AktG, 2. Aufl. § 120 Rn. 18;… Spindler a.a.O. Rn. 37 ff).In aller Regel ist es vom Geschäftsleiterermessen gedeckt, wenn sich der Vorstand dafür entscheidet, etwa die Unternehmenstätigkeit auf ein bestimmtes Produkt zu konzentrieren und so eine Art operatives "Klumpenrisiko" einzugehen (vgl. Fleischer/Schmolke ZHR 173 [2009], 649, 674 ff; auch schon LG Stuttgart, Urteil vom 26.03.2010, 31 O 152/09, S. 14).
- LG Stuttgart, 28.05.2010 - 31 O 56/09
Aktiengesellschaft: Anfechtung der Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand
Das schließt es im Grundsatz aus, das Verwaltungshandeln in vorausgegangenen Geschäftsjahren mit zur Beurteilung heranzuziehen, insbesondere wenn hierzu bereits die vorausgegangenen Hauptversammlungen Entlastung erteilt haben (LG Frankfurt AG 2005, 51, 52; LG Stuttgart, Urteil vom 26.03.2010 - 31 O 152/09 KfH) und dies nicht angefochten ist (…vgl. weiter Mülbert in GroßKomm-AktG, 4. Aufl., § 120 Rn. 94 ff;… Kubis in MünchKomm-AktG, § 120 Rn. 18;… Spindler in K.Schmidt/Lutter, AktG, § 120 Rn. 34).
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