Rechtsprechung
| LG Köln, 28.12.2005 - 31 O 852/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,62893) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Köln, 28.12.2005 - 31 O 852/05
- LG Köln, 11.01.2006 - 31 O 852/05
- OLG Köln, 03.03.2006 - 6 W 5/06
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 03.03.2006 - 6 W 5/06
Schokoladenriegel und markenmäßige Verwendung der Warenform
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 11. Januar 2006 wird der Beschluss der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 28. Dezember 2005 (31 O 852/05) teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
dejure.org
Übersicht LG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LG Köln, 11.01.2006 - 31 O 852/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,62579) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Köln, 28.12.2005 - 31 O 852/05
- LG Köln, 11.01.2006 - 31 O 852/05
- OLG Köln, 03.03.2006 - 6 W 5/06
dejure.org
Übersicht LG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.