Rechtsprechung
| AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- JurPC
Untersuchungspflichten des Anschlussinhabers hinsichtlich minderjähriger Kinder
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- bayern.de (Pressemitteilung)
Eltern haften für ihre Kinder - auch bei der Nutzung des Internets
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Eltern haften für Filesharing ihrer Kinder
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Eltern haften bei Urheberrechtsverletzungen durch minderjährigen Kinder
- versr.de (Kurzinformation)
Eltern haften für ihre Kinder - auch bei der Nutzung des Internets
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Anschlussinhaber trifft nach Abmahnung Kontrollpflicht der von seinen minderjährigen Kindern genutzten Hardware
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Eltern haften für die P2P-Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder
- loebisch.com (Kurzinformation)
Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Hardware der Kinder durchsuchen
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)
Filesharing - Untersuchungspflicht des Anschlussinhabers bei minderjährigen Kindern
- haerlein.de (Kurzinformation)
Was Väter minderjähriger Kinder wissen sollten, wenn sie wegen einer über ihren Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzung
- medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)
Internetnutzug: Eltern haften für ihre Kinder
- medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)
Internetnutzug: Eltern haften für ihre Kinder
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Eltern haften für ihre Kinder - auch bei der Nutzung des Internets
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 187
- MMR 2018, 275
- ZUM 2018, 206
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (10)
- BGH, 11.06.2015 - I ZR 75/14
Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: …
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Der Anschlussinhaber ist dabei verpflichtet, umfangreich dazu vorzutragen, welche anderen Personen neben ihm berechtigterweise den Internetanschluss mitnutzten, wie diese Nutzung erfolgte und inwieweit der Anschlussinhaber diesen Dritten die Nutzungsmöglichkeit eingeräumt hatte (BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az: I ZR 19/14 und I ZR 75/14; BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az: I ZR 48/15; BGH, Urteil vom 30.03.2017, Az: I ZR 19/16; jeweils zitiert nach Juris).Ausdrücklich klargestellt hat aber der BGH (BGH a.a.o. Randnr. 27), dass der Anschlussinhaber verpflichtet ist, hinsichtlich des selbst genutzten Computers Nachforschungen anzustellen, inwieweit darauf insbesondere Filesharing Software vorhanden ist (vgl. auch BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az: I ZR 75/14).
Daher wäre es auch die Pflicht des Anschlussinhabers gewesen, nicht nur nach der installierten Anwendung, sondern nach den eigentlichen Dateien zu suchen (so auch BGH, Urteil v. 11.6.2015 Az.: I ZR 75/14, zitiert nach Juris).
- BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12
BearShare - Zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger …
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Rn. 16 a) Im Falle einer sogenannten Tauschbörse besteht dabei grundsätzlich eine Vermutung dahingehend, dass der Anschlussinhaber auch der Täter einer Rechtsverletzung ist, soweit feststeht, dass die Rechtsverletzung über den Internetanschluss begangen wurde (stRspr insbes. BGH. Urteil v. 08.01.2014, Az: I ZR 169/12 - BearShare).Dabei trifft den Anschlussinhaber auch eine sogenannte Nachforschungspflicht (BGH, Urteil vom 08.01.2014, Az: I ZR 169/12; BGH, Urteil vom 06.10.2016, Az: I ZR 154/15; jeweils zitiert nach Juris).
- BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14
Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Der Anschlussinhaber ist dabei verpflichtet, umfangreich dazu vorzutragen, welche anderen Personen neben ihm berechtigterweise den Internetanschluss mitnutzten, wie diese Nutzung erfolgte und inwieweit der Anschlussinhaber diesen Dritten die Nutzungsmöglichkeit eingeräumt hatte (BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az: I ZR 19/14 und I ZR 75/14; BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az: I ZR 48/15; BGH, Urteil vom 30.03.2017, Az: I ZR 19/16; jeweils zitiert nach Juris).Der Umstand, dass für die Nutzung in Tauschbörsen in aller Regel keine Lizenzen erteilt werden, schließt die Anwendung der Lizenzanalogie nicht aus(BGH Urteil vom 11.06.2015, Az. I ZR 19/14, zitiert nach Juris).
- BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Der Anschlussinhaber ist dabei verpflichtet, umfangreich dazu vorzutragen, welche anderen Personen neben ihm berechtigterweise den Internetanschluss mitnutzten, wie diese Nutzung erfolgte und inwieweit der Anschlussinhaber diesen Dritten die Nutzungsmöglichkeit eingeräumt hatte (BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az: I ZR 19/14 und I ZR 75/14; BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az: I ZR 48/15; BGH, Urteil vom 30.03.2017, Az: I ZR 19/16; jeweils zitiert nach Juris). - BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15
Afterlife - Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung …
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Dabei trifft den Anschlussinhaber auch eine sogenannte Nachforschungspflicht (BGH, Urteil vom 08.01.2014, Az: I ZR 169/12; BGH, Urteil vom 06.10.2016, Az: I ZR 154/15; jeweils zitiert nach Juris). - BGH, 30.03.2017 - I ZR 19/16
Filesharing über einen Familienanschluss
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Der Anschlussinhaber ist dabei verpflichtet, umfangreich dazu vorzutragen, welche anderen Personen neben ihm berechtigterweise den Internetanschluss mitnutzten, wie diese Nutzung erfolgte und inwieweit der Anschlussinhaber diesen Dritten die Nutzungsmöglichkeit eingeräumt hatte (BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az: I ZR 19/14 und I ZR 75/14; BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az: I ZR 48/15; BGH, Urteil vom 30.03.2017, Az: I ZR 19/16; jeweils zitiert nach Juris). - BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Der angesetzte Gegenstandwert dürfte dabei sogar noch gering sein (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 12.05.2016, Az: I ZR 43/15, Rn. 48, zitiert nach Juris). - BGH, 22.03.1990 - I ZR 59/88
"Lizenzanalogie"; Schadensberechnung bei ungenehmigter Verwertung geschützter …
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Bezüglich der Bestimmung des lizenzanalogen Schadensersatzes ist dabei nach der Rechtsprechung des BGH darauf abzustellen, was vernünftige Lizenzvertragspartner in Kenntnis aller Umstände vernünftigerweise vereinbart hätten (GH, Urteil vom 22.03.1990, Az.: I ZR 59/88, zitiert nach juris). - LG Stuttgart, 25.11.2014 - 17 O 468/14
Nachforschungspflichten eines Anschlussinhabers
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Dabei erstreckt sich die Pflicht des Anschlussinhabers nicht nur auf die Untersuchung der Hardware im Hinblick auf eine etwaige Tauschbörsensoftware, vielmehr ist er verpflichtet, dass das in der Abmahnung möglichst konkret bezeichnete urheberrechtlich geschützte Werk bzw. die diesbezüglichen Dateien auf der Festplatte des jeweiligen PCs oder Laptops zu suchen (LG Stuttgart, Urteil v. 25.11.2014, Az.: 17 O 468/14 und LG Berlin Urteil vom 08.09.15, Az.: 15 S 37/14). - LG Berlin, 08.09.2015 - 15 S 37/14
Filesharing: Muss Mutter ihre Familie ausspionieren?
Auszug aus AG Nürnberg, 25.10.2017 - 32 C 3784/17
Dabei erstreckt sich die Pflicht des Anschlussinhabers nicht nur auf die Untersuchung der Hardware im Hinblick auf eine etwaige Tauschbörsensoftware, vielmehr ist er verpflichtet, dass das in der Abmahnung möglichst konkret bezeichnete urheberrechtlich geschützte Werk bzw. die diesbezüglichen Dateien auf der Festplatte des jeweiligen PCs oder Laptops zu suchen (LG Stuttgart, Urteil v. 25.11.2014, Az.: 17 O 468/14 und LG Berlin Urteil vom 08.09.15, Az.: 15 S 37/14).
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