Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 26.01.2006 - 32 O 80/05 |
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 26.01.2006 - 32 O 80/05
- OLG Düsseldorf, 05.02.2007 - 15 U 35/06
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 11.08.2006 - 15 W 110/05
Bewertungsgrundsätze bei Verschmelzung einer börsennotierten Aktiengesellschaft …
Die Antragsgegner zu 1) - 9) (die Nummerierung folgt dem landgerichtlichen Rubrum) haben unter anderem gegen den Verschmelzungsbeschluss Anfechtungsklagen erhoben, die durch Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 26. Januar 2006 (32 O 80/05) abgewiesen worden sind.Die Akten des Hauptsacheverfahrens LG Düsseldorf 32 O 80/05 (= OLG Düsseldorf I - 15 U 35/06 lagen dem Senat bei der Entscheidung über die sofortige Beschwerde vor.
Soweit sich die Antragsgegnerinnen zu 3) auf ihre Klageschrift vom 21. Juli 2005 im Anfechtungsverfahren LG Düsseldorf 32 O 80/05 (dort S. 24ff = Bl. 79ff. GA) beziehen, ist dies nicht geeignet, ihre Einwendungen im erforderlichen Umfang zu substantiieren.
Bereits der angefochtene Beschluss hat hierzu ausgeführt, dass die von den Antragsgegnerinnen zu 3) angeführte Nichteinhaltung konzernrechtlicher Schutzbestimmungen durch Tatsachenvortrag nicht untermauert wird (vgl. auch Klageerwiderung der Antragstellerin im Verfahren LG Düsseldorf 32 O 80/05 vom 29. August 2005, dort Seite 63 = Bl. 392 GA) ohne dass die Antragsgegnerinnen zu 3) dies zum Anlass genommen hätten, ihr Vorbringen zu konkretisieren, so dass auch in der Beschwerde im Dunkeln bleibt, worauf die Antragsgegnerinnen zu 3) hinaus wollen.
Die Antragsgegnerinnen zu 3) lassen schließlich trotz entsprechenden Hinweises in dem angefochtenen Beschluss und trotz Bestreitens der Antragstellerin (vgl. Klageerwiderung im Verfahren LG Düsseldorf 32 O 80/05 vom 29. August 2005, dort Seite 64 = Bl. 393 GA) auch weiteren Tatsachenvortrag zu der von ihnen beanstandeten Überbewertung der B AG vermissen, so dass nach wie vor nicht ansatzweise nachvollzogen werden kann, ob Ersatzansprüche bestehen könnten.
- LG Düsseldorf, 20.10.2005 - 32 O 113/05
Kein "kaltes Delisting" durch Verschmelzung einer börsennotierten AG auf nicht …
Rechtsträger (Landgericht Düsseldorf 32 O 80/05) der.Die Klagen sind, nachdem sie verbunden worden sind, beim Landgericht Düsseldorf unter dem Aktenzeichen 32 O 80/05 rechtshängig.
Rn. 25 - Az.: 32 O 80/05 -.
Die Akte 32 O 80/05 des Landgerichts Düsseldorf hat zu Informationszwecken vorgelegen.
- OLG Düsseldorf, 05.02.2007 - 15 U 35/06
Keine grundsätzliche Bedeutung trotz abweichender Rechtsmeinung eines anderen OLG …
Die Berufungen der Kläger zu 2) - 9) und zu 12) - 15) sowie der Streithelferin zu 1) der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 26. Januar 2006 (32 O 80/05) werden zurückgewiesen.
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