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| LG Hamburg, 20.10.2006 - 324 O 392/06 |
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Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verarbeitung einer realen …
Auszug aus LG Hamburg, 20.10.2006 - 324 O 392/06
Dass es hinsichtlich anderer Eigenschaften Entsprechungen oder Ähnlichkeiten im Leben der Tochter der Beklagten gegeben hat oder gegeben haben mag - die Bereitschaft des Tatopfers, schon kurze Zeit, nachdem sie ihren späteren Mörder kennen gelernt hatte, ungeschützten Geschlechtsverkehr mit ihm auszuüben, ist in dem Strafurteil gegen den Mörder festgestellt worden, und sie ist auch tatsächlich wegen Körperverletzung (jugend-) strafrechtlich in Erscheinung getreten -, würde eine Verfälschung ihres Lebensbildes durch den Inhalt des Theaterstücks im Ganzen nicht von vornherein ausschließen (s. BGH, Urt. v. 21.6. 2005, NJW 2005, S. 2844 ff., 2848).Hinzu kommt der wesentliche Umstand, dass es dem Medium "Theater" an den Voraussetzungen dafür fehlt, als Ort der nachrichtenartigen Dokumentation eines realen Geschehens zu erscheinen, so dass die anlässlich der Prüfung von Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch Romane (…BGH, Urt. v. 20.3. 1968, GRUR 1968, S. 552 ff., 554 - "Mephisto"; BGH, Urt. v. 21.6. 2005, NJW 2005, S. 2844 ff., 2848 - "Esra") oder Filme (…vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 3.3. 2006, Az. 14 W 10/06 - "Rotenburg") entwickelten Grundsätze schon im Ansatz nicht auf die Beurteilung von Rechtsverletzungen durch Theaterstücke passen.
- BGH, 20.03.1968 - I ZR 44/66
"Mephisto"; Grundlagen des Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung des …
Auszug aus LG Hamburg, 20.10.2006 - 324 O 392/06
Die Beklagte wäre als Mutter und damit nächste Angehörige zwar berechtigt, solche Ansprüche geltend zu machen, sofern es um die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ihrer verstorbenen Tochter durch gröbliche Entstellung oder Verfälschung von deren Lebensbild geht (vgl. BGH, Urt. v. 20.3. 1968, GRUR 1968, S. 552 ff., 554).Hinzu kommt der wesentliche Umstand, dass es dem Medium "Theater" an den Voraussetzungen dafür fehlt, als Ort der nachrichtenartigen Dokumentation eines realen Geschehens zu erscheinen, so dass die anlässlich der Prüfung von Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch Romane (BGH, Urt. v. 20.3. 1968, GRUR 1968, S. 552 ff., 554 - "Mephisto";… BGH, Urt. v. 21.6. 2005, NJW 2005, S. 2844 ff., 2848 - "Esra") oder Filme (…vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 3.3. 2006, Az. 14 W 10/06 - "Rotenburg") entwickelten Grundsätze schon im Ansatz nicht auf die Beurteilung von Rechtsverletzungen durch Theaterstücke passen.
- BVerfG, 14.07.2004 - 1 BvR 263/03
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichterstattung
Auszug aus LG Hamburg, 20.10.2006 - 324 O 392/06
Denn abzustellen ist insoweit auf den Rezipientenkreis, der Einblick in das persönliche Umfeld der Personen hat, deren Schicksal einer Veröffentlichung zugrunde liegen (BVerfG, Beschl. v. 14.7. 2004, NJW 2004, S. 3619 f., 3620). - OLG Frankfurt, 03.03.2006 - 14 W 10/06
Kannibale von Rotenburg
Auszug aus LG Hamburg, 20.10.2006 - 324 O 392/06
Hinzu kommt der wesentliche Umstand, dass es dem Medium "Theater" an den Voraussetzungen dafür fehlt, als Ort der nachrichtenartigen Dokumentation eines realen Geschehens zu erscheinen, so dass die anlässlich der Prüfung von Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch Romane (…BGH, Urt. v. 20.3. 1968, GRUR 1968, S. 552 ff., 554 - "Mephisto";… BGH, Urt. v. 21.6. 2005, NJW 2005, S. 2844 ff., 2848 - "Esra") oder Filme (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 3.3. 2006, Az. 14 W 10/06 - "Rotenburg") entwickelten Grundsätze schon im Ansatz nicht auf die Beurteilung von Rechtsverletzungen durch Theaterstücke passen. - OLG Hamburg, 28.09.2004 - 7 U 33/04
Bildberichterstattung: Unterlassungsanspruch der Mutter einer bei einer …
Auszug aus LG Hamburg, 20.10.2006 - 324 O 392/06
Dass die Tochter der Beklagten als Vorbild für eine der Rollen des Theaterstücks gedient haben mag, reicht für sich allein nicht aus, um eine eigene Betroffenheit der Beklagten zu begründen (zur fehlenden eigenen Betroffenheit der Mutter eines Mordopfers von einer Berichterstattung über die Tat s. auch Hans. OLG, 7. ZS., Urt. v. 28.9. 2004, AfP 2005, S. 76 ff.).
- OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 182/09
Zweckfremde Veröffentlichung durch Akteneinsicht erlangter Daten: …
Das ergibt einen Streitwert von 60.000 EUR abzüglich eines Abschlags von 1/3 im Verfügungsverfahren, insgesamt also 40.000 EUR (vgl. zu über den privaten Bereich hinaus reichenden Verletzungen des Persönlichkeitsrechts in einem Theaterstück: LG Köln, Urteil vom 14.02.2007 - 28 O 292/06 - BeckRS 2007, 08817: 50.000 EUR; LG Hamburg, Urteil vom 20.10.2006 - 324 O 392/06 - BeckRS 2007, 04538: 40.000 EUR; in einem Spielfilm: LG Köln: Urteil vom 09.01.2009 - 28 O 765/08 - BeckRS 2009, 02627: 100.000 EUR). - LG Köln, 14.02.2007 - 28 O 292/06
Verstoß der Inszenierung, Aufführung und Veröffentlichung eines dramatischen …
Ausreichend ist insoweit die Erkennbarkeit für Personen aus der nahen persönlichen Umfeld der Betroffenen (vgl. KG NJW-RR 2004, 1415; BGH NJW 2005, 2844 - Esra; LG Hamburg, Beschluss v. 29.08.2006 - 324 O 392/06; Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, Kap. 7.14 f.;… Palandt, BGB, § 823 Rn. 94 m.w.N.).Schon dadurch erscheint ihm die dargestellte Handlung nicht als "Realität", es sei denn dies wird durch die Besonderheiten des Bühnenstückes, etwa durch Verwendung realer Namen etc., nahegelegt (vgl. hierzu KG JW 1928, 363; LG Hamburg, Beschluss vom 29.08.2006 - 324 O 392/06).
Die dem Zuschauer präsentierten Einzelheiten erschienen dadurch gerade nicht als Abbilder realer Eigenschaften oder Geschehnisse, sondern als - wegen der erkennbar moralischen und belehrenden Absichten des Autors - plakative Träger von Ideen und Vorstellungen (so auch LG Hamburg, Urt. V. 20.10.2006 - 324 O 392/06).
- OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 20/10
Persönlichkeitsrechtsverletzung in einem Sachbuch: Identifizierende Beschreibung …
Das ergibt einen Streitwert von 45.000 EUR abzüglich eines Abschlags von 1/3 im Verfügungsverfahren, insgesamt also 30.000 EUR (vgl. zu über den privaten Bereich hinaus reichenden Verletzungen des Persönlichkeitsrechts in einem Theaterstück: LG Köln, Urteil vom 14.02.2007 - 28 O 292/06 - BeckRS 2007, 08817: 50.000 EUR; LG Hamburg, Urteil vom 20.10.2006 - 324 O 392/06 - BeckRS 2007, 04538: 40.000 EUR; in einem Spielfilm: LG Köln: Urteil vom 09.01.2009 - 28 O 765/08 - BeckRS 2009, 02627: 100.000 EUR).
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