In dem GEMA-Verfahren (Teil I) war u. a. die hiesige Klägerin durch Teilurteil des Landgerichts vom 31. Mai 1991 (Landgericht Hamburg 324 O 559/87) verurteilt worden, die Vervielfältigung, das Anbieten und Verbreiten der in ihrem Hörspielprogramm erschienenen Urep.-Tonträger (aufgeführt: 173 Titel) mit der Musik des hiesigen Beklagten als Komponisten ohne vertragliche Zustimmung der GEMA zu unterlassen sowie über den Umfang der hergestellten und angebotenen Tonträger Auskunft zu erteilen (Anlage K 15).

festzustellen, dass der Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin von sämtlichen Zahlungsansprüchen der GEMA, Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, aus dem von dieser gegen die Klägerin geführten Verfahren vor dem Landgericht Hamburg 324 O 559/87 / Hanseatisches Oberlandesgericht 3 U 132/91 wegen der Verwertung der vom Beklagten in den Jahren 1979 bis 1984 gelieferten Musikaufnahmen freizuhalten;.

Die Vermutung kann nur dann als entkräftet angesehen werden, wenn die Beklagte darlegt, dass entweder die hinzugezogenen Komponisten nicht von der Klägerin vertreten werden oder dass es sich um banale Musikvertonungen handelt, die nicht schutzfähig sind (BGH, GRUR 1986, 66 ff. - GEMA-Vermutung II; dem folgend u.a. Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2008, Az. 5 U 115/07, juris; LG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 29.02.2000, Az. 6 S 287/99, juris; LG Köln, Urteil vom 15.11.1995, Az. 28 S 5/95, juris; LG Hamburg, Teilurteil vom 31.05.1991, Az. 324 O 559/87, juris;… statt vieler: BeckOK UrhR/Freudenberg, Stand: 01.02.2025, VGG § 48 Rn. 7 m.w.N.).