Rechtsprechung
| LG Hamburg, 02.01.2008 - 324 O 736/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- buskeismus.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.02.1994 - VI ZR 286/93
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Unternehmens durch …
Auszug aus LG Hamburg, 02.01.2008 - 324 O 736/08
Die Wiederholungsgefahr wird durch eine rechtswidrige Erstbegehung indiziert (BGH, NJW 1994, 1281, 1283). - BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 514/90
TITANIC/'geb. Mörder'
Auszug aus LG Hamburg, 02.01.2008 - 324 O 736/08
Der Satire ist es wesenseigen, dass sie mit Übertreibungen, Verzerrungen und Verfremdungen arbeitet; ein typisches Ziel der Satire ist es, zum Lachen zu reizen (BVerfGE 86, 1, 11). - BVerfG, 12.12.1990 - 1 BvR 839/90
Schmähkritik - Persönlichkeitsrecht - Meinungsäußerungsfreiheit - Abwägung
Auszug aus LG Hamburg, 02.01.2008 - 324 O 736/08
Anders verhält es sich aber, wenn in einer herabsetzenden Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfG NJW 1991, 1475, 1477), mit anderen Worten wenn die Äußerung nicht mehr auf eine verwertbare sachverhaltsmäßige Grundlage gestützt werden kann (…Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 4. Aufl., Rz. 5.84f.).
- OLG Hamburg, 21.07.2009 - 7 U 18/09 Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 2. Januar 2009, Geschäftsnummer 324 O 736/08, abgeändert.
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