Rechtsprechung
LG Köln, 21.12.2004 - 33 O 218/04 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 21.12.2004 - 33 O 218/04
- OLG Köln, 02.09.2005 - 6 U 23/05
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 02.09.2005 - 6 U 23/05
Zeichenähnlichkeit bei Wurst-Formmarken - "Kleeblatt-Wurst"
Die Berufung der Klägerin gegen das am 21.12.2004 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 33 O 218/04 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.