Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Anspruch auf Löschung eines unberechtigten Dispute-Eintrags zu einer Domain

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenschutz einer international registrierten Wortmarke eines Reiseveranstalters hinsichtlich Dienstleistungen

• aufrecht.de

  Kein Dispute mangels Löschungsanspruch

• aufrecht.de

  Berechtigung eines Widerspruchs bei Domain bye-bye.de

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Domainrecht: Zum Unterlassungsanspruch und Dispute-Eintrag bei Markenrechtsverletzung

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Bye, bye Dispute-Antrag

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  LG Köln schützt Markenrechtsverletzer vor Löschung seiner Domain

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  LG Köln schützt Markenrechtsverletzer vor Löschung seiner Domain

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unbegründeter Marken-Dispute auf Domain ist Rechtsverletzung

• hagendorff.org (Kurzinformation)

  Markenverletzung begründet nicht unbedingt die Berechtigung von Dispute Eintrag gegen Domains

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Marke vs. Domain - Was passiert im Kollisionsfall?

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Domainstreit: Kann ein unberechtigter Dispute-Eintrag gelöscht werden?

• wvr-law.de (Kurzinformation)

  Was kann ich tun-wenn ein unbegründeter Marken-Dispute auf eine Domain vorliegt?

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Was passiert wenn Marke und Domain kollidieren?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Rechtsverletzende Domain & unberechtigter Dispute-Eintrag

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 254
• MMR 2013, 469

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05

  afilias. de

  Auszug aus LG Köln, 05.03.2013 - 33 O 144/12

  Wird der eigene Name durch einen Nichtberechtigten als Domain-Name unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain ".de" registriert, wird dadurch über die Zuordnungsverwirrung hinaus ein besonders schutzwürdiges Interesse des Namensträgers beeinträchtigt, da die mit dieser Bezeichnung gebildete Internet-Adresse nur einmal vergeben werden kann (BGH GRUR 2008, 1099, Rz. 25 - afilias.de).
• BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06

  Streit um Domainnamen ahd.de

  Auszug aus LG Köln, 05.03.2013 - 33 O 144/12

  Davon kann jedoch, insbesondere bei einem Gebrauch des Domainnamens in Branchen außerhalb des Reise-Bereichs, nicht ausgegangen werden (vgl. auch BGH GRUR 2009, 685, Rz. 36 - ahd.de).
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus LG Köln, 05.03.2013 - 33 O 144/12

  Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH GRUR 2012, 1040 Rz. 25 -pjur/pure mit weiteren Nachweisen).

 
• BVerfG, 24.11.2004 - 1 BvR 1306/02

  Verfassungsrechtlicher Schutz von Domains - ad-acta.de

  Auszug aus LG Köln, 05.03.2013 - 33 O 144/12

  Das folgt aus dem vom Beklagten allerdings zur Begründung des Gegenteils zitierten Nichtabhilfebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. November 2004 (GRUR 2005, 261 f.).
• BGH, 18.11.2010 - I ZR 155/09

  Sedo

  Auszug aus LG Köln, 05.03.2013 - 33 O 144/12

  Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen (hierzu zählt auch die Fallgruppe des sog. Domain-Parking - BGH GRUR 2011, 617 Rz. 19 -Sedo), kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu.
• OLG Köln, 17.03.2006 - 6 U 163/05

  Rechtsverletzung durch unberechtigten Dispute-Eintrag

  Auszug aus LG Köln, 05.03.2013 - 33 O 144/12

  Dazu hat das OLG Köln in GRUR-RR 2006, 267, Rz. 12 folgende Ausführungen gemacht, denen sich die Kammer anschließt:.