Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  Zu berücksichtigen ist zwar, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit all seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt ohne es einer zergliedernden Betrachtungsweise zu unterziehen, so dass für aus mehreren Wörtern bestehende Marken das Vorliegen des Schutzhindernisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG für die Wortfolgen in ihrer Gesamtheit festzustellen ist (BGH MarkenR 2000, 420 - RATIONAL SOFTWARE COR-PORATION).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass dem Zeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BGH GRUR 1999, 1089 - YES).
• BGH, 11.10.2001 - I ZB 5/99

  OMEPRAZOK; Voraussetzungen einer Täuschung durch eine Marke; Unzulässigkeit der …

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl BGH MarkenR 2005, S 145 - BerlinCard; GRUR 2002, 540 - OMEPRAZOK).

 
• OLG Saarbrücken, 10.12.1997 - 1 U 101/97

  Streit über das Zustehen eines Urheberrechts an einem Bauwerk; Anforderungen an …

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  Selbst eine Reihe von Eintragungen gleicher oder ähnlicher Marken - die Markeninhaberin nimmt jedoch nur Bezug auf Marken mit den Begriffbestandteilen "Scout" bzw. "24" - kann nicht zu einer Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamts führen und ist erst recht für das Bundespatentgericht unverbindlich (vgl. BGH GRUR 1999, 420 - K-SÜD).
• BPatG, 07.07.2004 - 29 W (pat) 262/02

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  Die Zahl "24" ist für die angesprochenen Verkehrskreise mittlerweile zu einem Synonym für "24 Stunden" im Sinne von "rund um die Uhr" insbesondere als eine rund um die Uhr bestehende Internetpräsenz sowie Verfügbarkeit der im Internet angebotenen Waren und Dienstleistungen geworden (vgl. insoweit auch die Entscheidungen BPatG 25 W (pat) 280/01 - Alarm 24; BPatG 33 W (pat) 173/02 - ANTIQUES 24; BPatG 29 W (pat) 262/02 - auskunft 24; BPatG 25 W (pat) 207/01 - beauty 24).
• BPatG, 19.09.2002 - 25 W (pat) 207/01

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  Die Zahl "24" ist für die angesprochenen Verkehrskreise mittlerweile zu einem Synonym für "24 Stunden" im Sinne von "rund um die Uhr" insbesondere als eine rund um die Uhr bestehende Internetpräsenz sowie Verfügbarkeit der im Internet angebotenen Waren und Dienstleistungen geworden (vgl. insoweit auch die Entscheidungen BPatG 25 W (pat) 280/01 - Alarm 24; BPatG 33 W (pat) 173/02 - ANTIQUES 24; BPatG 29 W (pat) 262/02 - auskunft 24; BPatG 25 W (pat) 207/01 - beauty 24).
• BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 173/02

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  Die Zahl "24" ist für die angesprochenen Verkehrskreise mittlerweile zu einem Synonym für "24 Stunden" im Sinne von "rund um die Uhr" insbesondere als eine rund um die Uhr bestehende Internetpräsenz sowie Verfügbarkeit der im Internet angebotenen Waren und Dienstleistungen geworden (vgl. insoweit auch die Entscheidungen BPatG 25 W (pat) 280/01 - Alarm 24; BPatG 33 W (pat) 173/02 - ANTIQUES 24; BPatG 29 W (pat) 262/02 - auskunft 24; BPatG 25 W (pat) 207/01 - beauty 24).
• BPatG, 19.08.2003 - 33 W (pat) 116/02

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  So wird beispielsweise unter "School-Scout" ein "persönlicher Schulservice für Klassenarbeiten" angeboten (vgl www.schoolscout.de), unter "Infonet-Thüringen-Scout" findet sich ein regionales Informationssystem für das Land Thüringen (www.infonetthüringen.de), Autoglaser-Scout ist eine Suchmaschine in der Branche Autoglas (www.verkehrsportal.de) und unter Gastro-Scout, findet sich eine Gastronomiesuchmaschine - vgl. zu Suchmaschinen im Internet insoweit auch die Zeitung "Die Zeit", Archiv 7/200 unter www.zeit.de sowie die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 33 W (pat) 116/02 - Infoscout und 27 W (pat) 90/01 - WireScout).
• BPatG, 15.10.2002 - 27 W (pat) 90/01

  Auszug aus BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05

  So wird beispielsweise unter "School-Scout" ein "persönlicher Schulservice für Klassenarbeiten" angeboten (vgl www.schoolscout.de), unter "Infonet-Thüringen-Scout" findet sich ein regionales Informationssystem für das Land Thüringen (www.infonetthüringen.de), Autoglaser-Scout ist eine Suchmaschine in der Branche Autoglas (www.verkehrsportal.de) und unter Gastro-Scout, findet sich eine Gastronomiesuchmaschine - vgl. zu Suchmaschinen im Internet insoweit auch die Zeitung "Die Zeit", Archiv 7/200 unter www.zeit.de sowie die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 33 W (pat) 116/02 - Infoscout und 27 W (pat) 90/01 - WireScout).

• BPatG, 05.08.2020 - 29 W (pat) 26/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Medicredit" - Unterscheidungskraft - …

  Entsprechendes gelte für die angemeldeten Dienstleistungen der Klasse 42. Das Bundespatentgericht habe auch bereits vergleichbare Bezeichnungen als nicht schutzfähig erachtet wie beispielsweise "CreditScout24" (BPatG, Beschluss vom 24.05.2005, 33 W (pat) 19/05) oder "Volks.Kredit" (BPatG, Beschluss vom 11.05.2011, 26 W (pat) 83/10).
• BPatG, 10.05.2006 - 25 W (pat) 86/04
  Im Übrigen gibt es - wie schon in der mündlichen Verhandlung angesprochen wurde - auch Zurückweisungen bzw. Teilzurückweisungen von Zeichen mit dem Bestandteil "scout" (PAVIS PROMA, Kliems, 33 W (pat) 019/05 CreditScout24; PAVIS PROMA, Püschel, 33 W (pat) 116/02 Infoscout; PAVIS PROMA, Kliems, 32 W (pat) 110/03 Web Scout; PAVIS PROMA, Brandt, 27 W (pat) 090/01 WireScout), worauf nur ergänzend hingewiesen wird.