Rechtsprechung
| LG München I, 29.08.2006 - 33 O 14925/06 u.a. |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- shopbetreiber-blog.de (Pressemitteilung)
Vorwurf der Rechtsmissbräuchlichkeit gegen Media-Markt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops rechtsmissbräuchlich
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Media Markt unterliegt beim LG München I
- mlmrecht.de (Kurzinformation)
Media Markt Abmahnungen rechtsmissbräuchlich
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops rechtsmissbräuchlich
- juraforum.de (Kurzinformation)
Abmahnungen gegen Online-Shops
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
LG München weist sechs Abmahnungen von "Media Markt" Märkten als rechtsmissbräuchlich zurück - Abmahnungen gegen Online-Shops
Verfahrensgang
- LG München - 33 O 14925/06
- LG München I, 29.08.2006 - 33 O 14925/06 u.a.
- OLG München, 12.12.2006 - 6 W 2908/06
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 416
- GRUR-RR 2007, 96 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98
Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …
Auszug aus LG München I, 29.08.2006 - 33 O 14925/06
Ein Missbrauch im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte/Antragsteller mit der Geltendmachung des Anspruchs überwiegend sachfremde, für sich gesehen nicht schutzwürdige Interessen und damit sachfremde Ziele verfolgt und diese als die eigentliche Triebfeder und das beherrschende Motiv der Verfahrenseinleitung erscheinen (BGH GRUR 2000, 1089, 1090 [BGH 06.04.2000 - I ZR 76/98] - Missbräuchliche Mehrfachverfolgungen; BGH GRUR 2001, 82 [BGH 06.04.2000 - I ZR 67/98] - Neu in Bielefeld I; BGH GRUR 2001, 260, 261 [BGH 05.10.2000 - I ZR 237/98] - Vielfachabmahner). - BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98
Vielfachabmahner - Mißbräuchliche Rechtsausübung
Auszug aus LG München I, 29.08.2006 - 33 O 14925/06
Ein Missbrauch im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte/Antragsteller mit der Geltendmachung des Anspruchs überwiegend sachfremde, für sich gesehen nicht schutzwürdige Interessen und damit sachfremde Ziele verfolgt und diese als die eigentliche Triebfeder und das beherrschende Motiv der Verfahrenseinleitung erscheinen (BGH GRUR 2000, 1089, 1090 [BGH 06.04.2000 - I ZR 76/98] - Missbräuchliche Mehrfachverfolgungen; BGH GRUR 2001, 82 [BGH 06.04.2000 - I ZR 67/98] - Neu in Bielefeld I; BGH GRUR 2001, 260, 261 [BGH 05.10.2000 - I ZR 237/98] - Vielfachabmahner). - BGH, 06.04.2000 - I ZR 67/98
Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …
Auszug aus LG München I, 29.08.2006 - 33 O 14925/06
Ein Missbrauch im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn der Anspruchsberechtigte/Antragsteller mit der Geltendmachung des Anspruchs überwiegend sachfremde, für sich gesehen nicht schutzwürdige Interessen und damit sachfremde Ziele verfolgt und diese als die eigentliche Triebfeder und das beherrschende Motiv der Verfahrenseinleitung erscheinen (BGH GRUR 2000, 1089, 1090 [BGH 06.04.2000 - I ZR 76/98] - Missbräuchliche Mehrfachverfolgungen; BGH GRUR 2001, 82 [BGH 06.04.2000 - I ZR 67/98] - Neu in Bielefeld I; BGH GRUR 2001, 260, 261 [BGH 05.10.2000 - I ZR 237/98] - Vielfachabmahner).
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