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| LG München I, 21.08.2007 - 33 O 4478/06 |
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Verfahrensgang
- LG München I, 21.08.2007 - 33 O 4478/06
- OLG München, 27.11.2008 - 6 U 4556/07
- BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09
- OLG München, 01.12.2011 - 6 U 4556/07
Wird zitiert von ...
- OLG München, 01.12.2011 - 6 U 4556/07
Abweisung der Klage auf Löschung einer Marke, da die Beklagte sich auf eine …
Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 21.08.2007, Az. 33 O 4478/06, wird - soweit darüber mit Urteil vom 27.11.2008 noch nicht rechtskräftig entschieden - zurückgewiesen.unter Abänderung des am 21.8.2007 verkündeten Urteils des Landgerichts München I, Aktenzeichen 33 O 4478/06, die Beklagte zu verurteilen, gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt im Wege der Teillöschung das Warenverzeichnis der deutschen Marke 30102097, Wort/Bild: KAPPA in Klasse 18 auf die nachfolgenden Waren zu beschränken:.
dejure.org
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