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Rechtsprechung
   BPatG, 08.05.2007 - 33 W (pat) 12/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,46021
BPatG, 08.05.2007 - 33 W (pat) 12/05 (https://dejure.org/2007,46021)
BPatG, Entscheidung vom 08.05.2007 - 33 W (pat) 12/05 (https://dejure.org/2007,46021)
BPatG, Entscheidung vom 08. Mai 2007 - 33 W (pat) 12/05 (https://dejure.org/2007,46021)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Nach denselben Prüfungskriterien wurden aufgrund der Belegsituation zum tatsächlichen Gebrauch des Wortes im beanspruchten Segment für (teilweise) nicht schutzfähig gehalten: "Weisse Flotte" (BPatG, Beschluss v. 30.05.2007 - 26 W (pat) 99/06), "TV-Wartezimmer" (BPatG, Beschluss v. 18.04.2007 - 29 W (pat) 27/05, "Menschen gewinnen" (BPatG, Beschluss v. 27.04.2007 - 29 W (pat) 86/05); "Olympiafackel" (BPatG, Beschluss v. 08.05.2007 - 33 W (pat) 12/05), denn hier war der Gebrauch als unmittelbare Sachangabe in beschreibendem Sinne belegt.
  • BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Farbmarke rot (RAL 3000)" - fehlende …

    Das gilt auch dann, wenn die Erweiterung - wie hier - durch den Wegfall von Einschränkungen eines vormaligen Verzeichnisses zustande kommt (BPatG 33 W (pat) 12/05 - Olympiafackel).
  • BPatG, 20.05.2021 - 30 W (pat) 37/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Excalibur" - Zum Antrag auf Umklassifizierung

    Das Markengesetz erlaubt insoweit nur Einschränkungen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (…vgl. Miosga in Ströbele/Hacker/Thiering MarkenG, 13. Auflage, § 39 Rn 3; BPatG PAVIS PROMA- 33 W (pat) 12/05 - Olympiafackel).
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