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| LG Hamburg, 20.08.2008 - 331 O 111/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2015 - 13 B 159/15
Busse müssen "E-Scooter" nicht mitnehmen
Rn. 12 Zum Vorkommen solcher Unfälle mit einem Elektromobil schon bei Kurvenfahrt eines Linienbusses vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 14. Mai 2009 - 15 U 13/08 -, Juris, und LG Hamburg, Urteil vom 20. August 2008 - 331 O 111/08 -, juris. - LG Kiel, 12.08.2016 - 17 O 108/15
Klage einer qualifizierten Einrichtung auf Unterlassung der Verweigerung der …
Das ergibt sich auch aus dem dem Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 14. Mai 2009, AZ.: 15 U 13/08 bzw. dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20. August 2008, AZ.: 331 O 111/08 zugrunde liegenden Sachverhalt. - OLG Düsseldorf, 21.10.2024 - 1 U 149/24
Zurückweisung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen …
Diese Notwendigkeit ist auch für den sitzenden Fahrgast ohne Weiteres einleuchtend, da der im Nahverkehr eingesetzte Omnibus auf seinen Sitzplätzen gerade nicht über gängige Sicherungsmechanismen wie Anschnallgurte verfügt (LG Bonn…, Urteil vom 19. September 2012 - 5 S 43/12 -, juris Rn. 6; LG München I…, Urteil vom 15. Mai 2006 - 17 S 8044/05 -, juris Rn. 18 ff.; siehe auch LG Hamburg, Urteil vom 20. August 2008 - 331 O 111/08 -, juris Rn. 18 ff.; demgegenüber mit zu weiter Entlastung des Fahrgastes: LG Darmstadt…, Urteil vom 5. Mai 2020 - 28 O 263/16 -, juris Rn. 31). - LG Kiel, 28.05.2015 - 17 O 79/15
Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot: Verbandsklagebefugnis eines …
Rn. 38 Wie aus dem Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 14.05.2009, Az.: 15 U 13/08 und dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20.08.2008, Az.: 331 O 111/08 hervorgeht, kam es bereits am 29.06.2007 zu einem Unfall wegen eines mitgeführten E-Scooters in einem Linienbus.
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