Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 10.04.1975 - A 333/74 |
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 10.04.1975 - A 333/74
- BVerwG, 09.07.1975 - 3 B 62.75
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 04.01.2024 - 20 F 3.22
Geheimhaltung von Prüfervoten
Für die Anerkennung eines spezifisch wissenschaftlichen Geheimhaltungsinteresses spricht zwar, dass die Wissenschaftsfreiheit auch die autonome Entscheidung des einzelnen Wissenschaftlers schützt, wann und in welcher Form er seine wissenschaftlichen Erkenntnisse veröffentlicht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. März 1978 - 1 BvR 333/74 u. a. - BVerfGE 47, 327 ).Dies schließt jedoch eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Offenlegungspflichten zugunsten anderer verfassungsrechtlicher Schutzgüter nicht aus (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. März 1978 - 1 BvR 333/74 u. a. - BVerfGE 47, 327 ;… Wittreck, in: Dreier, GG, 3. Aufl. 2013, Art. 5 Abs. 3 Rn. 26).
- BVerwG, 04.01.2024 - 20 F 4.22
Geheimhaltungsbedürftigkeit von privaten Forschungsergebnissen als geistiges …
Für die Anerkennung eines spezifisch wissenschaftlichen Geheimhaltungsinteresses spricht, dass die Wissenschaftsfreiheit auch die autonome Entscheidung des einzelnen Wissenschaftlers schützt, wann und in welcher Form er seine wissenschaftlichen Erkenntnisse veröffentlicht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. März 1978 - 1 BvR 333/74 u. a. - BVerfGE 47, 327 ).Dies schließt jedoch eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Offenlegungspflichten zugunsten anderer verfassungsrechtlicher Schutzgüter nicht aus (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. März 1978 - 1 BvR 333/74 u. a. - BVerfGE 47, 327 ;… Wittreck, in: Dreier, GG, 3. Aufl. 2013, Art. 5 Abs. 3 Rn. 26).
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