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| LG Amberg, 29.01.2024 - O 334/23 |
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Verfahrensgang
- LG Amberg, 29.01.2023 - 41 HKO 334/23
- LG Amberg, 29.01.2024 - O 334/23
- LG Amberg, 29.01.2024 - 41 HKO 334/23
- OLG Nürnberg, 24.09.2024 - 3 U 460/24
- BGH, 09.10.2025 - I ZR 183/24
Wird zitiert von ... (8)
- OVG Bremen, 17.06.2026 - 2 LB 70/26
Ausweisung; Wiederholungsgefahr nur knapp über der Mindestschwelle für ein …
Das Risiko, dass der Kläger erneut mit Betäubungsmitteln handelt, dürfte aus diesen Gründen ausreichend hoch sein, um eine grundsätzlich - auch im Anwendungsbereich von § 53 Abs. 3 AufenthG - ausweisungsrelevante Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu begründen (vgl. zum dafür ausreichenden Maßstab des "ernsthaften Drohens" OVG Bremen, Beschl. v. 26.02.2025 - 2 B 334/23, juris Rn. 16 f. m.w.N.). - OVG Bremen, 05.03.2026 - 2 B 14/26
Abschiebungsandrohung; Assoziationsberechtigt; Ausweisung; Ausweisung infolge …
Er entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats dazu, dass bei schwerwiegenden Straftaten für die Begründung eines spezialpräventiven Ausweisungsinteresses auch im Anwendungsbereich des § 53 Abs. 3 AufenthG erforderlich, aber auch ausreichend ist, dass eine Wiederholung "ernsthaft" droht; die nur "entfernte Möglichkeit" der erneuten Tatbegehung genügt hingegen nicht (vgl. nur OVG Bremen, Beschl. v. 26.02.2025 - 2 B 334/23, juris Rn. 16 f. m.w.N.;… Beschl. v. 11.11.2025 - 2 B 208/25, juris Rn. 13). - VG Berlin, 17.01.2025 - 9 L 610.24
Anwendbarkeit des §§ 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG bei in Griechenland anerkannt …
Insoweit kommt die Kammer nach Auswertung der aktuellen Erkenntnisse seit September 2024 (…vgl. dazu u.a. die Beschlüsse vom 19. September 2024 - 9 L 388/24 A - Rn. 16 ff. …und vom 20. September 2024 - 9 L 542/24 A - Rn. 21 ff., jeweils juris; a. A. VG Berlin…, Beschluss vom 30. September 2024 - 34 L 210/24 A - juris Rn. 11 ff, wobei auf ältere Erkenntnisse abgestellt wird) zu einer abweichenden Einschätzung als der, die sie auf Grundlage der zuvor vorliegenden Erkenntnisse hatte (vgl. dazu etwa Urteil vom 6. März 2024 - 9 K 334/23 A).
- VG Stade, 18.07.2025 - 1 A 504/23 Insoweit kommt die Kammer nach Auswertung der aktuellen Erkenntnisse seit September 2024 (…vgl. dazu u.a. die Beschlüsse vom 19. September 2024 - 9 L 388/24 A - Rn. 16 ff. …und vom 20. September 2024 - 9 L 542/24 A - Rn. 21 ff., jeweils juris; a. A. VG Berlin…, Beschluss vom 30. September 2024 - 34 L 210/24 A - juris Rn. 11 ff, wobei auf ältere Erkenntnisse abgestellt wird) zu einer abweichenden Einschätzung als der, die sie auf Grundlage der zuvor vorliegenden Erkenntnisse hatte (vgl. dazu etwa Urteil vom 6. März 2024 - 9 K 334/23 A).
- VG Berlin, 20.09.2024 - 9 L 542.24
Unzulässigkeit von Asylanträgen von in Griechenland anerkannten Asylbewerbern
Insoweit kommt die Kammer nach Auswertung der aktuellen Erkenntnisse zu einer abweichenden Einschätzung als der, die sie auf Grundlage der zuvor vorliegenden Erkenntnisse hatte (vgl. dazu etwa Urteil vom 6. März 2024 - 9 K 334/23 A). - VG Stade, 13.06.2025 - 1 A 1029/23 Insoweit kommt die Kammer nach Auswertung der aktuellen Erkenntnisse seit September 2024 (…vgl. dazu u.a. die Beschlüsse vom 19. September 2024 - 9 L 388/24 A - Rn. 16 ff. …und vom 20. September 2024 - 9 L 542/24 A - Rn. 21 ff., jeweils juris; a. A. VG Berlin…, Beschluss vom 30. September 2024 - 34 L 210/24 A - juris Rn. 11 ff, wobei auf ältere Erkenntnisse abgestellt wird) zu einer abweichenden Einschätzung als der, die sie auf Grundlage der zuvor vorliegenden Erkenntnisse hatte (vgl. dazu etwa Urteil vom 6. März 2024 - 9 K 334/23 A).
- VG Berlin, 17.01.2025 - 9 L 710.24
Anwendbarkeit des §§ 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG bei in Griechenland anerkannt …
Insoweit kommt die Kammer nach Auswertung der aktuellen Erkenntnisse seit September 2024 (…vgl. dazu u.a. die Beschlüsse vom 19. September 2024 - 9 L 388/24 A - Rn. 16 ff. …und vom 20. September 2024 - 9 L 542/24 A - Rn. 21 ff., jeweils juris; a. A. VG Berlin…, Beschluss vom 30. September 2024 - 34 L 210/24 A - juris Rn. 11 ff, wobei auf ältere Erkenntnisse abgestellt wird) zu einer abweichenden Einschätzung als der, die sie auf Grundlage der zuvor vorliegenden Erkenntnisse hatte (vgl. dazu etwa Urteil vom 6. März 2024 - 9 K 334/23 A). - VG Berlin, 19.09.2024 - 9 L 388.24 Insoweit kommt die Kammer nach Auswertung der aktuellen Erkenntnisse zu einer abweichenden Einschätzung als der, die sie auf Grundlage der zuvor vorliegenden Erkenntnisse hatte (vgl. dazu etwa Urteil vom 6. März 2024 - 9 K 334/23 A).
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