Rechtsprechung
| FG München, 06.07.1983 - I 337/79 E |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1984, 126
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 27.07.1988 - I R 28/87
Zur Bemessungsgrundlage des Steuerabzugs bei beschränkter Steuerpflicht gehören …
Eine andere Auffassung läßt sich auch nicht aus der Überlegung ableiten, daß die Absenkung des Quellensteuersatzes in § 50a Abs. 4 Satz 3 EStG von 25 v.H. auf 15 v.H. gerade der pauschalen Berücksichtigung von Aufwendungen des Steuerausländers dient, wie sie für ihn mit einer vorübergehenden Tätigkeit im Inland regelmäßig verbunden sind (vgl. FG München, Urteil vom 6. Juli 1983 I 337/79 E, EFG 1984, 126). - BFH, 12.11.1986 - I R 268/83
Entgelt für Verfilmungsrecht an einem Roman unterliegt einer Quellensteuer von 15 …
Die Entscheidung des Finanzgerichts (FG) ist in den Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1984, 126 veröffentlicht.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| FG München, 21.11.1980 - V 337/79-F |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| EuGH - 337/79 |
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Bernacchi / Kommission
Wird zitiert von ... (5)
- EuGH, 13.12.1979 - 44/79
Hauer / Land Rheinland-Pfalz
Diese Zielsetzungen ergeben sich aus der Verordnung Nr. 816/70 vom 28. April 1970 zur Festlegung ergänzender Vorschriften für die gemeinsame Marktorganisation für Wein (…ABl. L 99, S. 1), die der umstrittenen Verordnung zugrunde liegt, sowie aus der Verordnung Nr. 337/79 vom 5. Februar 1979 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (…ABl. L 54, S. 1), einer Kodifizierung sämtlicher Bestimmungen über die gemeinsame Marktorganisation.26 In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf die Bestimmungen des Artikels 17 der Verordnung Nr. 816/70 zu verweisen, die in Artikel 31 der Verordnung Nr. 337/79 in ausführlicherer Form wiederkehren.
- Generalanwalt beim EuGH, 12.02.1985 - 89/84
Fédération nationale des producteurs de vins de table et vins de pays, …
Artikel 43 der Verordnung Nr. 337/79 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (…ABl. L 54, S. 1) behandelt den Verschnitt von Tafelweinen.Ganz offensichtlich enthält Artikel 43 der Verordnung Nr. 337/79 kein ausdrückliches Verbot des Verschnitts eines roten Tafelweines mit einem Rosé-Tafelwein, die beide aus der Gemeinschaft stammen.
Artikel 43 gehört zum Titel IV der Verordnung Nr. 337/79 ("Regeln für önologische Verfahren und das Inverkehrbringen"), welcher für diese Verordnung von zentraler Bedeutung ist.
Wie bereits erwähnt, besagt Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung Nr. 337/79, daß das Ergebnis des Verschnitts von zwei Tafelweinen selbst ein Tafelwein ist.
"Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung Nr. 337/79 des Rates gestattet den Verschnitt eines roten Tafelweines mit einem Rosé-Tafelwein und den Verkauf des daraus hervorgehenden aus mehreren Mitgliedstaaten der Gemeinschaft stammenden Erzeugnisses.
- Generalanwalt beim EuGH, 25.06.1986 - 234/85
Strafverfahren gegen Franz Keller. - Gültigkeit von Verordnungen des Rates und …
Dazu sind die angefochtenen Vorschriften zunächst im allgemeinen Zusammenhang mit der gemeinsamen Marktorganisation für Wein zu betrachten, wie sie durch die Verordnung Nr. 337/79 des Rates vom 5. Februar 1979 (…ABl. L 54, S. 1) errichtet worden ist.Daher sieht Artikel 54 Absatz 1 der Verordnung Nr. 337/79 den Erlaß entsprechender gemeinsamer allgemeiner Regeln durch den Rat vor.
Selbstverständlich dient eine "bestmögliche Unterrichtung" (3. Begründungserwägung der Verordnung Nr. 355/79), die "im Rah- 5 - In der 38. Begründungserwägung der Verordnung Nr. 337/79 wird zunächst festgestellt, daß für die Wcinbaucrzeugnisse, die sich im freien Verkehr innerhalb der Gemeinschaft befinden, vorzusehen ist, daß sie mit einem Begleitdokument versehen sein müssen; in derselben Begründungserwägung heißt es dann weiter, daß desgleichen Regeln für die Bezeichnung und Aufmachung dieser Erzeugnisse zu erlassen sind.
- Generalanwalt beim EuGH, 16.12.2004 - C-347/03
NACH ANSICHT VON GENERALANWALT JACOBS IST EIN SICH AUS EINEM ABKOMMEN ZWISCHEN …
Die Klassifizierung der Rebsorten wurde 1993 durch die Verordnung Nr. 3800/81 geregelt{FN-VERWEIS:15}, die ursprünglich auf die Verordnung Nr. 337/79 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein{FN-VERWEIS:16} gestützt war.Zwar wurde die Verordnung Nr. 337/79 durch die Verordnung Nr. 822/87 aufgehoben, doch blieb die Liste im Anhang der Verordnung Nr. 3800/81 bestehen und hatte nunmehr Artikel 13 der Verordnung Nr. 822/87 als Rechtsgrundlage.
- Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1979 - 44/79
Liselotte Hauer gegen Land Rheinland-Pfalz. - Verbot der Neupflanzung von …
So wurde die Verordnung Nr. 816/70 durch die Verordnung Nr. 337/79 vom 5. Februar 1979 aufgehoben und ersetzt; insbesondere wurde Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung Nr. 816/70 durch Artikel 31 Absatz 5 der Verordnung Nr. 337/79 ersetzt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".