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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 21.01.2004 - 34 O 105/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,46901
LG Düsseldorf, 21.01.2004 - 34 O 105/03 (https://dejure.org/2004,46901)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.01.2004 - 34 O 105/03 (https://dejure.org/2004,46901)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Januar 2004 - 34 O 105/03 (https://dejure.org/2004,46901)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 08.05.1968 - I ZR 67/65

    Neuheit im Geschmacksmusterrecht

    Auszug aus LG Düsseldorf, 21.01.2004 - 34 O 105/03
    Die Eigentümlichkeit eines Musters im Sinne des § 1 Abs. 2 GeschmMG ist nämlich nur dann gegeben, wenn es in den für die ästhetische Wirkung maßgebenden Merkmalen als das Ergebnis einer eigenen persönlichen, form- oder farbschöpferischen Tätigkeit erscheint, die über das Durchschnittskönnen eines mit der Kenntnis des betreffenden Fachgebiets ausgerüsteten Mustergestalters hinausgeht (vgl. BGH GRUR 1969, 90/95 - Rüschenhaube;… Eichmann-von Falkenstein, GeschmMG, 2. Auflage, § 1 RdNr. 32 m.w.N.).
  • BGH, 03.06.1977 - I ZR 83/76

    Auslegung von "vorbekannt und daher nicht neu" i.S.v. § 1 Abs. 2 …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 21.01.2004 - 34 O 105/03
    (vgl. BGH GRUR 1978, 168, 169 - Haushaltsscheidemaschine I).
  • LG Düsseldorf, 04.05.2017 - 14c O 146/12

    Schutzfähigkeit und Neuheit des Klagedesigns i.R.e. Schadensersatzanspruchs wegen …

    Rn. 54 Die Kammer hat ferner auf Antrag der Klägerin die Akten des Henzler-Verfahrens (Az. 31 O 730/09 des Landgerichts Köln = Az. 6 U 111/11 des Oberlandesgerichts Köln), die Verfahrensakten in Sachen "Dacheindeckungsplatten" (Az. 31 O 409/04 des Landgerichts Köln = Az. 6 U 216/04 des Oberlandesgerichts Köln), die Verfahrensakten zu dem Az. 34 O 105/03 des Landgerichts Düsseldorf (= Az. I-20 U 34/04 des Oberlandesgerichts Düsseldorf) und die Verfahrensakten des Parallelverfahrens (Az. 14c O 248/11 des Landgerichts Düsseldorf = Az. I-20 U 66/12 des Oberlandesgerichts Düsseldorf) beigezogen; diese sind Gegenstand der mündlichen Verhandlungen gewesen.
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