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| LG Düsseldorf, 21.01.2004 - 34 O 105/03 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 21.01.2004 - 34 O 105/03
- OLG Düsseldorf, 12.10.2004 - 20 U 34/04
- BGH, 18.10.2007 - I ZR 161/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.05.1968 - I ZR 67/65
Neuheit im Geschmacksmusterrecht
Auszug aus LG Düsseldorf, 21.01.2004 - 34 O 105/03
Die Eigentümlichkeit eines Musters im Sinne des § 1 Abs. 2 GeschmMG ist nämlich nur dann gegeben, wenn es in den für die ästhetische Wirkung maßgebenden Merkmalen als das Ergebnis einer eigenen persönlichen, form- oder farbschöpferischen Tätigkeit erscheint, die über das Durchschnittskönnen eines mit der Kenntnis des betreffenden Fachgebiets ausgerüsteten Mustergestalters hinausgeht (vgl. BGH GRUR 1969, 90/95 - Rüschenhaube;… Eichmann-von Falkenstein, GeschmMG, 2. Auflage, § 1 RdNr. 32 m.w.N.). - BGH, 03.06.1977 - I ZR 83/76
Auslegung von "vorbekannt und daher nicht neu" i.S.v. § 1 Abs. 2 …
Auszug aus LG Düsseldorf, 21.01.2004 - 34 O 105/03
(vgl. BGH GRUR 1978, 168, 169 - Haushaltsscheidemaschine I).
- LG Düsseldorf, 04.05.2017 - 14c O 146/12
Schutzfähigkeit und Neuheit des Klagedesigns i.R.e. Schadensersatzanspruchs wegen …
Rn. 54 Die Kammer hat ferner auf Antrag der Klägerin die Akten des Henzler-Verfahrens (Az. 31 O 730/09 des Landgerichts Köln = Az. 6 U 111/11 des Oberlandesgerichts Köln), die Verfahrensakten in Sachen "Dacheindeckungsplatten" (Az. 31 O 409/04 des Landgerichts Köln = Az. 6 U 216/04 des Oberlandesgerichts Köln), die Verfahrensakten zu dem Az. 34 O 105/03 des Landgerichts Düsseldorf (= Az. I-20 U 34/04 des Oberlandesgerichts Düsseldorf) und die Verfahrensakten des Parallelverfahrens (Az. 14c O 248/11 des Landgerichts Düsseldorf = Az. I-20 U 66/12 des Oberlandesgerichts Düsseldorf) beigezogen; diese sind Gegenstand der mündlichen Verhandlungen gewesen.
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