Rechtsprechung
| VG Berlin, 22.11.2005 - 36 X 11.05 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Berlin, 13.10.2006 - 36 X 67.06
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Rechtskraft, Verpflichtungsurteil, …
Im Übrigen ist die Kammer der Auffassung, dass die Reformen in der Türkei noch nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Menschenrechtslage für die von den türkischen Sicherheitskräften in Blick genommenen Personen geführt haben (Urteile der Kammer vom 22. November 2005 - VG 36 X 11.05 und 10. Februar-VG 36X 312.99). - VG Berlin, 01.03.2006 - 36 X 4.06
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Kurden, exilpolitische Betätigung, …
Im Übrigen ist die Kammer der Auffassung, dass die Reformen in der Türkei noch nicht zu einer solchen nachhaltigen Verbesserung der Menschenrechtslage für die von den türkischen Sicherheitskräften in Blick genommenen Personen geführt haben (Urteile der Kammer vom 22. November 2005 - VG 36 X 11.05 und 10. Februar - VG 36 X 312.99) bzw., dass eine abweichende Gefahrenprognose für Personen, die sich - wie der Kläger - exilpolitisch exponiert haben, vorgenommen werden müsste (vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz vom 18. November 2005 - 10 A 10580/05.OVG amtl. Abdruck S. 13 ff. unter Bezugnahme auf das Urteil vom 12. März 2004 - 10 A 11952/03.OVG).
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