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VK Thüringen, 09.09.2005 - 360-4002.20-009/05-SON |
Zitiervorschläge
VK Thüringen, Entscheidung vom 09. September 2005 - 360-4002.20-009/05-SON (https://dejure.org/2005,30512)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- oeffentliche-auftraege.de
Unterkostenangebot: Ausschluss wegen erheblicher Zweifel an der Auskömmlichkeit des Angebots und Beweislast
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Änderungen der Angebotsunterlagen im Kurz-Leistungsverzeichnis
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- VK Sachsen, 11.03.2005 - 1/SVK/009-05
Bieter muss vor Ausschluss eines Spekulationsangebots gehört werden!
Auszug aus VK Thüringen, 09.09.2005 - 360-4002.20-009/05-SON
Damit brachte die VST ihr Verlangen zum Ausdruck, dass der vorgesehene Nachunternehmer bereits mit dem Angebot abzugeben war (siehe dazu VK Sachsen Beschluss vom 11.03.2005 1/SVK/009-05).Siehe dazu auch BGH vom 07.06.05-XZR 19/02, VK Sachsen Beschluss vom 11.03.2005 1/SVK/009-05, VK Thüringen vom 28.04.05, Az.:360-4002.20-005/05- MGN, die ausführen dass es allein darauf ankommt, dass die VST die Forderung stellt, bestimmte Erklärungen mit dem Angebot abzugeben.
- OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10
Begriff der Abänderung des Angebots i.S. von § 21 Nr. 1 Abs. 2 VOB/A
In vertragsrechtlicher Hinsicht bleibt es bei der "Alleinverbindlichkeit" des Langtext-Leistungsverzeichnisses, dessen Inhalt vollumfänglich zum Angebotsinhalt wird (vgl. 1. Vergabekammer des Bundes…, Beschluss vom 10. Mai 2010, VK 1 - 37/10, Rn. 62; Vergabekammer Thüringen, Beschluss vom 9. September 2005, 360-4002.20-009/05-SON [Ls. 5]; Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 22. April 2008, 1 SVK/021-08, Juris). - VK Schleswig-Holstein, 06.10.2005 - VK-SH 27/05
Benennung von Nachunternehmern
Eine zwingend erforderliche Benennung der Nachunternehmer selbst bereits bei Angebotsabgabe ergibt sich nur, wenn sich in der Formulierung der Passus ,,auf Verlangen" nicht finden würde (so der Fall VK-Schleswig-Holstein, v. 05.08.2004, VK- 19/04, auf Seite 35 des Beschlusses deutet die Kammer bereits an, dass die Frage der Nachunternehmerbenennung anders zu entscheiden gewesen wäre, wenn die Bewerbungsbedingungen die Formulierung ,,auf Verlangen" enthalten hätte; a.A. VK- Thüringen, v. 09.09.2005, Az.: 360-4002.20-009/05-SON; VK-Sachsen, v. 11.03.2005, Az.: 1/SVK/009-05; VK-Sachsen-Anhalt, v. 30.11.2004, Az.: VK 2-lwA LSA 40/04; VK-Rheinland-Pfalz, v. 24.02.2005, Az.: 28/04, s.u.). - VK Sachsen, 23.02.2009 - 1/SVK/003-09
Zertifikat muss gültig sein!
Der Auftraggeber muss durch die Auskunft des Bieters in die Lage versetzt werden, sich selbst und den Wettbewerb vor unangemessen niedrigen Angeboten zu schützen (1. VK Sachsen, B. v. 11.10.2001 - Az.: 1/SVK/98-01/SVK/ 98-01g; im Ergebnis ebenso VK Schleswig-Holstein, B. v. 06.06.2007 - Az.: VK-SH 10/07; VK Thüringen, B. v. 09.09.2005 - Az.: 360-4002.20-009/05-SON). - VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08
Ausnahmen zum Verbot der Änderung oder Ergänzung des LV
Insoweit nahm die Antragstellerin Bezug auf die bereits benannte Entscheidung der VK Thüringen (VK Thüringen, Beschluss vom 09.09.2005, Az.: 360-4002.20-009/05-SON).