Rechtsprechung
| VK Thüringen, 23.12.2004 - 360-4003.20-031/04-ABG |
Zitiervorschläge
VK Thüringen, Entscheidung vom 23. Dezember 2004 - 360-4003.20-031/04-ABG (https://dejure.org/2004,26116)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,26116) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbot der Bezeichnung Entsorgungsfachbetrieb bei fehlendem Besitz eines wirksamen Überwachungszertifikats einer technischen Überwachungsorganisation; Voraussetzungen zum Erwerb der Zertifikation; Ausschluss eines Angebots wegen nicht vorliegender Eignung; Zulässigkeit ...
- oeffentliche-auftraege.de
Zuschlagskriterien: die zur Bewertung eines Zuschlagskriteriums herangezogenen Fakten müssen nicht bekannt gemacht werden
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zwingender Ausschluss bei fehlenden Eignungsnachweisen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 12.12.2002 - C-470/99
Universale-Bau u.a.
Auszug aus VK Thüringen, 23.12.2004 - 360-4003.20-031/04-ABG
Der EUGH hat mehrfach entschieden, dass die VST bei der Wertung bestimmte Verfahrensschritte einhalten muss (siehe auch EuGH, Urteil vom 12.12.2002, Rs. C-470/99). - OLG Celle, 02.09.2004 - 13 Verg 14/04
Verstoß gegen das Transparenz- und Gleichbehandlungsgebot im Vergaberecht; …
Auszug aus VK Thüringen, 23.12.2004 - 360-4003.20-031/04-ABG
Lt. Entscheidung des OLG Celle 13 Verg 14/04 könne im Zuge der Wertung auf Kriterien zurückgegriffen werden, die die offengelegten Kriterien konkretisieren, soweit diese sachgemäß und für die Bieter nicht überraschend sind. - OLG Düsseldorf, 30.04.2003 - Verg 64/02
Maßnahmen der Vergabekammer
Auszug aus VK Thüringen, 23.12.2004 - 360-4003.20-031/04-ABG
Siehe dazu auch Entscheidung OLG Düsseldorf vom 30.04.2004, Verg 64/02, in welcher der Begriff Entsorgungssicherheit als hinreichend bestimmt bezeichnet wird, eine Mehrdeutigkeit nicht vorliegt.
- VK Thüringen, 14.04.2005 - 360-4003.20-017/05-G-S
zwingende Ausschlussgründe
Zudem ist es anerkannt, daß solche Unterkriterien, soweit sie der Konkretisierung der bekannt gegebenen Zuschlags- und Bewertungskriterien dienen und dazu tatsächlich auch geeignet sind, zulässigerweise im Rahmen der Bewertung von Angeboten Verwendung finden können (vgl. zum Streitstand, Vergabekammer Freistaat Thüringen, Beschluß vom 17.12.2004, Az. 360-4003.20-031/04-ABG, Seite 14 f. des Entscheidungsumdrucks, mit weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung).