Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 20.08.2015 - 37 O 111/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang des Schutzes aus dem eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster i.R.d. Herstellung und des Vertriebs von Schuhen(hier: Kombination eines "Ballerina-Schuhs")
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 20.08.2015 - 37 O 111/14
- OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 134/15
- BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16
- OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 20 U 134/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.02.2012 - I ZR 68/11
Geschmacksmusterschutz: Neuheitsschädliche Vorwegnahme eines Geschmacksmusters …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.08.2015 - 37 O 111/14
Dabei ist auf das Verhältnis des Klagemusters zum vorbekannten Formenschatz bzw. zu den einzelnen vorbekannten Mustern abzustellen (vgl. zum Vorstehenden: BGH, GRUR-RR 2012, 277 Rdnr. 22 - Milla und Hartwig , Formenschatz und Schutzumfang, GRUR 2012, 769 ff. m.w.Nw.). - KG, 07.11.2000 - 5 U 6923/99
Internationale Zuständigkeit Deutschlands - markenrechtliche Ansprüche von …
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.08.2015 - 37 O 111/14
Die deutsche internationale Zuständigkeit ist außerhalb des Anwendungsbereichs der EuGVVO nach § 32 ZPO gegeben, wenn irgendein deutsches Gericht bei Anwendung der deutschen Gerichtstandsvorschriften zuständig ist ( KG , GRUR-RR 2001, 159) Nach § 32 ZPO ist für Klagen aus unerlaubten Handlungen das Gericht zuständig, an dessen Bezirk die Handlung begangen worden ist.