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   LG Berlin, 19.02.2015 - 37 O 24/14   

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https://dejure.org/2015,10404
LG Berlin, 19.02.2015 - 37 O 24/14 (https://dejure.org/2015,10404)
LG Berlin, Entscheidung vom 19.02.2015 - 37 O 24/14 (https://dejure.org/2015,10404)
LG Berlin, Entscheidung vom 19. Februar 2015 - 37 O 24/14 (https://dejure.org/2015,10404)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 134 BGB, § 138 BGB, § 280 Abs 1 BGB
    Bankenhaftung aus Finanzierungsberatungsvertrag: Wirksamkeit eines von einer Kommune mit einer Kommunalbank geschlossenen Darlehensvertrages mit Wechselkurskoppelung an den Schweizer Franken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Dexia siegt im Streit um Darlehen mit Wechselkurskoppelung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 6 U 57/16

    Pflichten der darlehensgebenden Bank bei Abschluss eines

    Dabei wird der Abschluss eines Finanzierungsberatungsvertrags dann angenommen, wenn entweder der Kunde die Bank in Bezug auf eine Finanzierung um Rat, d.h. um eine fachmännische Bewertung, bittet und die Bank dem nachkommt oder die Bank von sich aus einen Rat erteilt (Buck-Heeb, Kreditberatung, Finanzierungsberatung, BKR 2014, 221, 228; vgl. LG Berlin, Urt. v. 19.02.2015, 37 O 24/14, juris Rz. 89 = Städte- und Gemeinderat 2015 Nr. 4, 31).

    Da aber die Parteien keinen gesonderten Swapvertrag, sondern einen einheitlichen Darlehensvertrag geschlossen haben, bei dem lediglich die Gegenleistung in Form eines variablen Zinssatzes für die Darlehensüberlassung und die damit verbundenen, vor dem Zinsanpassungstermin an die Klägerin zu leistenden Zahlungen, von einem spekulativen Element abhängig gemacht worden sind, das Teil des Finanzierungskonzepts ist, handelt es sich nicht um einen Anlageberatungsvertrag im eigentlichen Sinn (LG Berlin, Urt. v. 19.02.2015, 37 O 24/14, juris Rz. 85 = Städte- und Gemeinderat 2015 Nr. 4, 31).

  • KG, 08.02.2017 - 26 U 32/15

    Kommunalkredite mit SWAP-Risiko

    Die Berufung der Klägerin gegen das am 19. Februar 2015 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 37 O 24/14 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

    Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 19.02.2015, Az. 37 O 24/14, wird aufgehoben.

  • LG Kleve, 16.02.2016 - 4 O 401/13

    Darlehen; Schweizer Franken; variabler Zins, Wechselkurs; Devisenkurs; Swap;

    Die massive und dauerhafte Aufwertung des Schweizer Frankens war ein unvorhersehbarer Umstand im Rahmen der besonderen Umstände der Finanzmarktkrise (vgl. LG Berlin, Urteil vom 19.02.2015, Az.: 37 O 24/14, Juris-Rn. 58).

    Eine Kreditaufnahme ist keine Kapitalanlage (so auch LG Berlin, Urteil vom 19.02.2015, Az.: 37 O 24/14, Juris-Rn. 87).

    Eine entsprechende Aufklärung hätte der Klägerin keinen entscheidungsrelevanten Erkenntnisgewinn gebracht, da es sich um ein bloßes finanzmathematisches Berechnungsmodell handelt (so auch LG Berlin, Urteil vom 19.02.2015, Az.: 37 O 24/14, Juris-Rn. 73).

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