Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 05.02.2021 - 38 O 45/20 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Wettbewerbszentrale lässt Arztwerbung für eine Bauchdeckenresektion untersagen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unzulässige Werbung eines plastischen Chirurgen mit Video welches musikuntermalt eine Bauchdeckenresektion zeigt
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 09.10.2020 - 38 O 45/20
- LG Düsseldorf, 05.02.2021 - 38 O 45/20
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Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 09.10.2020 - 38 O 45/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 09.10.2020 - 38 O 45/20
- LG Düsseldorf, 05.02.2021 - 38 O 45/20
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 28.05.2020 - I ZR 7/16
Einwilligung in die Speicherung von Cookies
Auszug aus LG Düsseldorf, 09.10.2020 - 38 O 45/20
Es genügt, dass sich das dem Beklagten zu verbietende Verhalten aus der (wenn auch kurzen) Beschreibung des Inhalts des Videos in der Klageschrift ergibt und das Video auf dem ihr als Anlage 2 beigefügten Datenträger abgespeichert ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16 - Cookie-Einwilligung II [unter B I 1 c]; Urteil vom 14. Oktober 1999 - I ZR 117/97 - Musical-Gala, GRUR 2000, 228 [unter I 1 sowie unter I 2 a und b]; Urteil vom 9. Mai 1985 - I ZR 52/83 - Inkasso-Programm, GRUR 1985, 1041 [unter II 4]). - BGH, 09.05.1985 - I ZR 52/83
Inkasso-Programm
Auszug aus LG Düsseldorf, 09.10.2020 - 38 O 45/20
Es genügt, dass sich das dem Beklagten zu verbietende Verhalten aus der (wenn auch kurzen) Beschreibung des Inhalts des Videos in der Klageschrift ergibt und das Video auf dem ihr als Anlage 2 beigefügten Datenträger abgespeichert ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16 - Cookie-Einwilligung II [unter B I 1 c]; Urteil vom 14. Oktober 1999 - I ZR 117/97 - Musical-Gala, GRUR 2000, 228 [unter I 1 sowie unter I 2 a und b]; Urteil vom 9. Mai 1985 - I ZR 52/83 - Inkasso-Programm, GRUR 1985, 1041 [unter II 4]). - BGH, 07.05.2015 - I ZR 158/14
Der Zauber des Nordens - Wettbewerbsverstoß: Unmittelbare Anwendung von …
Auszug aus LG Düsseldorf, 09.10.2020 - 38 O 45/20
Rn. 14 2. Die Berechtigung des Klägers zur Geltendmachung wettbewerbsrechtlich begründeter Unterlassungsansprüche nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG und damit - neben seiner sachlich-rechtlichen Anspruchsberechtigung - seine prozessuale Klagebefugnis (vgl. BGH, Urteil vom 7. Mai 2015 - I ZR 158/14 - Der Zauber des Nordens [unter B I 1]) steht weder zwischen den Parteien im Streit noch ergeben sich sonst Anhaltspunkte an dieser zu zweifeln. - BGH, 14.10.1999 - I ZR 117/97
Musical-Gala; Unterlassung der bühnenmäßigen Aufführung eines Werkes
Auszug aus LG Düsseldorf, 09.10.2020 - 38 O 45/20
Es genügt, dass sich das dem Beklagten zu verbietende Verhalten aus der (wenn auch kurzen) Beschreibung des Inhalts des Videos in der Klageschrift ergibt und das Video auf dem ihr als Anlage 2 beigefügten Datenträger abgespeichert ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16 - Cookie-Einwilligung II [unter B I 1 c]; Urteil vom 14. Oktober 1999 - I ZR 117/97 - Musical-Gala, GRUR 2000, 228 [unter I 1 sowie unter I 2 a und b]; Urteil vom 9. Mai 1985 - I ZR 52/83 - Inkasso-Programm, GRUR 1985, 1041 [unter II 4]). - BGH, 13.09.2018 - I ZR 117/15
Wettbewerbsverstoß: Fehlende Angaben über den Kraftstoffverbrauch und die …
Auszug aus LG Düsseldorf, 09.10.2020 - 38 O 45/20
Eine unzulässige geschäftliche Handlung begründet die tatsächliche Vermutung (vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2018 - I ZR 117/15 - YouTube-Werbekanal II [unter III 2 g]) für das Vorliegen der gemäß § 8 Abs. 1 S. 1 UWG erforderlichen Wiederholungsgefahr.
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