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Weitere Entscheidung unten: LG Stuttgart, 03.06.2011

Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 25.06.2008 - 39 O 148/07   

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https://dejure.org/2008,78769
LG Stuttgart, 25.06.2008 - 39 O 148/07 (https://dejure.org/2008,78769)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 25.06.2008 - 39 O 148/07 (https://dejure.org/2008,78769)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - 39 O 148/07 (https://dejure.org/2008,78769)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 23.09.2011 - 2 W 40/11

    Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung gegen ein Unterlassungsgebot: Einlegung …

    Gegen die Schuldnerin wird wegen Verstoßes gegen das Unterlassungsgebot/ Urteilstenor Ziff. 1. c) des Urteils des Landgerichts Stuttgart vom 25.06.2008 - 39 O 148/07 KfH, in der Fassung des Urteils des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 26.03.2009 - 2 U 87/08, ein (weiteres) Ordnungsgeld in Höhe von 7.000,00 EUR verhängt.

    Rn. 4 Der Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 03.06.2011 wird, soweit der Vollstreckungsantrag der Gläubigerin vom 14.01.2011 zurückgewiesen wurde (Tenor II) aufgehoben und gegen die Schuldnerin wird wegen eines Verstoßes gegen das Unterlassungsgebot aus dem Urteil des Landgerichts Stuttgart, AZ: 39 O 148/07 KfH vom 25.06.2008 in der Fassung des Urteils des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 26.03.2009, AZ: 2 U 87/08 im Tenor Ziffer 1 lit. c) ("in den ersten 10 Jahren mit einem Gesamtumsatz von 129 Millionen DM") ein Ordnungsgeld in Höhe von EUR 7.000,00 verhängt.

  • OLG Stuttgart, 26.03.2009 - 2 U 87/08

    Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen …

    Rn. 9 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des LG Stuttgart vom 25.06.2008, Aktenzeichen 39 O 148/07 KfH, abgeändert und die Klage abgewiesen.
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   LG Stuttgart, 03.06.2011 - 39 O 148/07   

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LG Stuttgart, 03.06.2011 - 39 O 148/07 (https://dejure.org/2011,73602)
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