Rechtsprechung
   BayObLG, 24.03.1994 - 3Z BR 71/94   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Weitere Beschwerde; Auswahl; Betreuer; Aufgabenkreis; Umfang; Rechtliches Gehör; Äußerungen; Stellungnahme; Entscheidung; Bekanntgabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 1060
  • Rpfleger 1995, 335



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 09.05.2018 - XII ZB 625/17  
    Sofern - wie hier - die Aufenthaltsbestimmung allein der Verwirklichung der Gesundheitssorge dient, ist daher eine entsprechende Einschränkung geboten (vgl. BayObLG FamRZ 1994, 1060, 1061; vgl. auch Staudinger/Bienwald BGB [2017] § 1896 Rn. 203 ff.).
  • VG Düsseldorf, 02.12.2005 - 13 K 1434/04  

    Zweck des verwaltungsgerichtlichen Vorverfahrens; Entlassung aus dem

    Beim Vorliegen einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis ist - abhängig vom Grad der Erkrankung und dem individuellen Störungsbild - grundsätzlich der Eintritt von Geschäftsunfähigkeit möglich, vgl. Hess. Landessozialgericht (LSG), Urteil vom 7. Juli 2005 - L 1 KR 975/01 -, Juris (paranoid-halluzinatorische Psychose aus d. schizophrenen Formenkreis); Oberlandesgericht (OLG) Hamburg, Beschluss vom 8. November 1977 - 1 Ws 463/77 -, NJW 1978, 602 (Psychose aus d. schizophr. Formenkr.); Bayerisches Oberstes Landgericht (BayObLG), Beschluss vom 24. März 1994 - 3Z BR 71/94 -, FamRZ 1994, 1060 f. (paranoid-halluzinatorische Schizophrenie); OLG Nürnberg, Urteil vom 6. Juni 1989 - 3 U 275/89 -, NJW-RR 1989, 1137 (schwere akute Schizophrenie).
  • BayObLG, 22.12.1994 - 3Z BR 250/94  

    Erforderlichkeitsgrundsatzes und Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im

    Dies bedeutet, daß die Aufgabenkreise so konkret wie möglich angegeben werden müssen; der Erforderlichkeitsgrundsatz ist streng zu beachten (BayObLG FamRZ 1994, 1059 und 1994, 1060).
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