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   BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89   

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https://dejure.org/1990,1529
BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89 (https://dejure.org/1990,1529)
BAG, Entscheidung vom 21.02.1990 - 4 AZR 603/89 (https://dejure.org/1990,1529)
BAG, Entscheidung vom 21. Februar 1990 - 4 AZR 603/89 (https://dejure.org/1990,1529)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Zahnersatz - Bestimmung von Arbeitsvorgängen im Tarifsinne - Einfluss der Bearbeitung von Härtefällen auf den Mindestvergütungsanspruch

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Zahnersatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1990, 1136
 
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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Dabei ist von dem von der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (vgl. BAGE 51, 59, 65; 282, 287; 356, 360 = AP Nrn. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 26.04.1966 - 1 AZR 458/64

    Tatsächliche Feststellungen - Grundlage für Nachprüfung - Selbständige Leistungen …

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Diese Ausführungen des Landesarbeitsgerichts halten einer revisionsgerichtlichen Überprüfung, die bei der Bildung von Arbeitsvorgängen stets geboten ist (vgl. BAGE 29, 364, 370 = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT 1975), nicht stand.
  • BAG, 22.11.1977 - 4 AZR 395/76

    Tarifliche Mindestvergütung - Eingruppierung - Höhergruppierung - …

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Diese Ausführungen des Landesarbeitsgerichts halten einer revisionsgerichtlichen Überprüfung, die bei der Bildung von Arbeitsvorgängen stets geboten ist (vgl. BAGE 29, 364, 370 = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT 1975), nicht stand.
     
  • BAG, 14.02.1979 - 4 AZR 414/77

    Sachbearbeiterin für Vertriebenenangelegenheiten - Arbeitsvorgänge - Erteilung …

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Das sind solche, die aufgrund ihres engen Zusammenhanges mit bestimmten, insbesondere höherwertigen Aufgaben eines Angestellten bei der tariflichen Bewertung zwecks Vermeidung tarifwidriger "Atomisierung" der Arbeitseinheiten nicht abgetrennt werden dürfen, sondern diesen zuzurechnen sind (vgl. BAG Urteile vom 19. März 1975 - 4 AZR 265/74 - AP Nr. 85 zu §§ 22, 23 BAT und vom 14. Februar 1979 - 4 AZR 414/77 - AP Nr. 15 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 19.03.1975 - 4 AZR 265/74

    Eingruppierung: Dokumentar/Dokumentator

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Das sind solche, die aufgrund ihres engen Zusammenhanges mit bestimmten, insbesondere höherwertigen Aufgaben eines Angestellten bei der tariflichen Bewertung zwecks Vermeidung tarifwidriger "Atomisierung" der Arbeitseinheiten nicht abgetrennt werden dürfen, sondern diesen zuzurechnen sind (vgl. BAG Urteile vom 19. März 1975 - 4 AZR 265/74 - AP Nr. 85 zu §§ 22, 23 BAT und vom 14. Februar 1979 - 4 AZR 414/77 - AP Nr. 15 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 14.05.1986 - 4 AZR 134/85

    Eingruppierung eines Betriebsprüfers, der zu einem Drittel schwierige …

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Ferner ist zu berücksichtigen, daß alle einem bestimmten Aufgabenbereich zugehörenden Einzeltätigkeiten zu einem Arbeitsvorgang zusammenzufassen sind, wenn die Tarifvertragsparteien diesen Aufgabenbereich zum Tätigkeitsmerkmal erhoben haben und die Einzeltätigkeiten nicht tariflich besonders bewertet sind (BAG Urteile vom 14. Mai 1986 - 4 AZR 134/85 - AP Nr. 119 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 25. März 1981 - 4 AZR 1026/78 - AP Nr. 43 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1026/78

    Bestimmter Aufgabenbereich - Tätigkeitsmerkmal - Lagerverwalter - Lagervorsteher …

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Ferner ist zu berücksichtigen, daß alle einem bestimmten Aufgabenbereich zugehörenden Einzeltätigkeiten zu einem Arbeitsvorgang zusammenzufassen sind, wenn die Tarifvertragsparteien diesen Aufgabenbereich zum Tätigkeitsmerkmal erhoben haben und die Einzeltätigkeiten nicht tariflich besonders bewertet sind (BAG Urteile vom 14. Mai 1986 - 4 AZR 134/85 - AP Nr. 119 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 25. März 1981 - 4 AZR 1026/78 - AP Nr. 43 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 17.03.1971 - 4 AZR 169/70

    Bearbeitung von Ersatzansprüchen - Rechtliche Prüfung - Vorbereitungsarbeiten - …

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Das "Bearbeiten von Anträgen auf Zahnersatz" im Tarifsinne erfordert, daß der Angestellte alle Arbeiten ausführt, die zur Entscheidung der Krankenkasse über die Übernahme der Kosten für eine Zahnersatzmaßnahme bei einem Versicherten notwendig sind (vgl. BAG Urteile vom 17. März 1971 - 4 AZR 169/70 - und vom 3. Mai 1972 - 4 AZR 313/71 - AP Nrn. 1 und 4 zu §§ 22, 23 BAT Krankenkassen).
  • BAG, 03.05.1972 - 4 AZR 313/71

    Bearbeiten von Ersatzansprüchen - Tarifliche Tätigkeitsmerkmale - Rechtliche …

    Auszug aus BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89
    Das "Bearbeiten von Anträgen auf Zahnersatz" im Tarifsinne erfordert, daß der Angestellte alle Arbeiten ausführt, die zur Entscheidung der Krankenkasse über die Übernahme der Kosten für eine Zahnersatzmaßnahme bei einem Versicherten notwendig sind (vgl. BAG Urteile vom 17. März 1971 - 4 AZR 169/70 - und vom 3. Mai 1972 - 4 AZR 313/71 - AP Nrn. 1 und 4 zu §§ 22, 23 BAT Krankenkassen).
  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

    Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher …

    Die unter Berücksichtigung der Zusammenhangstätigkeiten zu einem Arbeitsergebnis führende Tätigkeit muss tatsächlich von der übrigen Tätigkeit des Angestellten abgrenzbar und rechtlich selbständig bewertbar sein (… BAG 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - aaO; 21. Februar 1990 - 4 AZR 603/89   - mwN, AP BAT §§ 22, 23 Krankenkassen Nr. 7) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.02.2020 - 15 Sa 1260/19

    Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Gerichts - …

    Die Tarifvertragsparteien haben den überschaubaren Aufgabenbereich der Beschäftigten in Serviceeinheiten in der Art einer Dienstpostenbeschreibung (Vgl. BAG 21.02.1990 - 4 AZR 603/89 - juris Rn. 16;… 24.06.1998 - 4 AZR 300/97 - juris Rn. 55; Eylert/Kreuzberg-Kowalczyk ZfA 2019, 320, 340) sehr detailliert bewertet.
  • BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 912/08

    Eingruppierung von Sachbearbeitern im Integrationsamt

    Es liegt keine tarifwidrige "Atomisierung" der Arbeitseinheiten vor, weil Zusammenhangstätigkeiten unzulässigerweise abgetrennt würden (dazu BAG 21. Februar 1990 - 4 AZR 603/89 - AP BAT §§ 22, 23 Krankenkassen Nr. 7; 29. August 1991 - 6 AZR 593/88 - zu III 1 d der Gründe, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 38; 26. Juli 1995 - 4 AZR 280/94 - zu II 1 b dd der Gründe, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 203).
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