Rechtsprechung
   BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 841/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1104
BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 841/08 (https://dejure.org/2009,1104)
BAG, Entscheidung vom 09.12.2009 - 4 AZR 841/08 (https://dejure.org/2009,1104)
BAG, Entscheidung vom 09. Dezember 2009 - 4 AZR 841/08 (https://dejure.org/2009,1104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Tarifverträge bei Ärzten - neue Eingruppierungsregelungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Neue Eingruppierungsregeln für Oberärzte

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    "Ernennung" zum Oberarzt hat für Klinik keine tarifliche Verbindlichkeit

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Eingruppierung von Oberärzten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Neue Eingruppierungsregeln für Oberärzte - Oberarzt müssen nicht nur Assistenzärzte sondern auch mindestens ein Facharzt unterstellt sein

  • 123recht.net (Pressemitteilung)

    Oberärztin/Oberarzt - Medizinische Verantwortung und Eingruppierung

Besprechungen u.ä.

  • aerzteblatt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Tarifliche Entgeltgruppen: Wenn ein Oberarzt kein Oberarzt ist

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2010, 1300
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • LAG München, 13.04.2010 - 6 Sa 986/09

    Eingruppierung

    Einem Teilbereich einer Klinik/Abteilung i.S. § 12 TV-Ärzte muss eine organisatorische Eigenständigkeit zukommen (BAG v. 9.12.2009 - 4 AZR 841/08 unter Rz. 28).

    Anderes will das Bundesarbeitsgericht (Urt. v. 9.12.2009 - 4 AZR 841/08, unter Rz. 28; BAG v. 9.12.2009 - 4 AZR 687/08, unter Rz. 22) allein bei echtem Job-Sharing annehmen, das aber nicht vorliege, wenn in einer organisatorischen Einheit mehrere Titularoberärzte tätig sind, die nur teil- oder zeitweise, etwa bei den Hintergrunddiensten, jeweils die alleinige Verantwortung trügen.

    Ferner müsse dem Oberarzt diese Verantwortung, ungeachtet der Letztverantwortung des Chefarztes (BAG v. 9.12.2009 - 4 AZR 841/08, unter Rz. 26; Wahlers , PersV 2008, 204, 206; Bruns , ArztR 2007, 60, 65 ), übertragen worden sein.

    Die vom Kläger geleisteten Hintergrunddienste stellen bereits keinen Teilbereich i.S. § 12 Entgeltgruppe Ä 3, 1. Fallgruppe TV-Ärzte dar; jedenfalls aber ist dem Kläger nicht die ungeteilte (BAG v. 9.12.2009 - 4 AZR 841/08; vgl. auch BAG v. 9.12.2009 - 4 AZR 495/08, unter Rz. 35 ff.) medizinische Verantwortung (zum Begriff vgl. nachfolgend dd. ccc. (1.)) für diese übertragen.

    Eine eben nur zeitweise medizinische Verantwortung sicherlich auch des Klägers während der Ableistung von Hintergrunddiensten ist nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (Urt. v. 9.12.2009 - 4 AZR 841/08 und 4 AZR 687/08), der sich die erkennende Kammer anschließt, nicht ausreichend.

    Nur im Hinblick darauf können mit einer durch den Arbeitgeber übertragenen Spezialfunktion die Vorgaben dieser Entgeltgruppe erfüllt werden (BAG v. 9.12.2009 - 4 AZR 841/08).

    Der Kläger hat keinerlei Tatsachen vorgetragen, aus denen sich eine gleichheitswidrige Rechtsausübung der Beklagten ergibt (BAG v. 9.12.2009 - 4 AZR 841/08, unter Rz. 34).

  • LAG Nürnberg, 22.01.2010 - 1 Sa 210/09

    Eingruppierung eines Oberarztes - TVÜ-Ärzte/VKA Vergütungsgruppe III

    Entscheidend sind vielmehr die materiellen Eingruppierungsmerkmale, wie sie abschließend in der Protokollerklärung niedergelegt sind (LAG Köln v. 27.10.2008, 5 Sa 843/07, ZTR 2009, 208; nun wohl auch BAG vom 09.12.2009, 4 AZR 841/08, zit. nach der Pressemitteilung Nr. 114/09).

    Dabei handelt es sich erkennbar um eine organisatorisch abgrenzbare (Unter-) Einheit der ganzen Klinik, die zur Erfüllung ihres medizinischen Zwecks auf Dauer mit Personal und Sachmitteln ausgestattet ist (so BAG vom 09.12.2009, a. a. O.).

    Das BAG (v. 09.12.2009, a. a. O.) fordert ein Weisungsrecht gegenüber dem medizinischen Personal und eine Alleinverantwortung für den Zuständigkeitsbereich (unbenommen der "Letzt"-Verantwortung des Chefarztes).

    Auch das BAG in der schon mehrfach zitierten Entscheidung vom 09.12.2009 (4 AZR 841/08) verlangt einen "dem Arbeitgeber zuzurechnenden Übertragungsakt".

    Die Revision war für den Kläger wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen; auch lagen im hiesigen Verkündungszeitpunkt die vollständigen Gründe des BAG-Urteils vom 09.12.2009 (4 AZR 841/08) nicht vor, so dass alle Einzelheiten der revisionsgerichtlichen Bewertung des einschlägigen Tarifrechts noch nicht zu erkennen waren (§ 72 Abs. 2 Nr. 1 und 2 ArbGG).

  • BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 372/10

    Eingruppierung als Oberarzt nach der Entgeltgruppe III TV Ärzte/VKA

    TV-Ärzte/TdL (vgl. BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 52, BAGE 132, 365; - 4 AZR 836/08 - Rn. 27, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 5; - 4 AZR 687/08 - Rn. 22, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 10; - 4 AZR 841/08 - Rn. 28, EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 12 Entgeltgruppe Ä 3 Nr. 4) .

    An der Erfüllung dieses Erfordernisses fehlt es nicht nur dann, wenn sich ein "Oberarzt" die Verantwortung mit einem weiteren "Oberarzt" teilt (so in BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 841/08 - EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 12 Entgeltgruppe Ä 3 Nr. 4) , sondern auch in der vorliegenden Fallgestaltung.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht