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   BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 9/90   

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https://dejure.org/1990,12095
BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 9/90 (https://dejure.org/1990,12095)
BAG, Entscheidung vom 04.04.1990 - 4 AZR 9/90 (https://dejure.org/1990,12095)
BAG, Entscheidung vom 04. April 1990 - 4 AZR 9/90 (https://dejure.org/1990,12095)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung zwischen einer Bestimmung mit Tarifcharakter und einem unbeachtlichen Hinweis der Tarifvertragsparteien außerhalb des Tarifvertrages - Auslegung des Begriffs der "Höhergruppierung" in Abgrenzung zum Stufenaufstieg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 26.11.1986 - 4 AZR 789/85

    Rundfunk - Eingruppierung in Fakultativstufen - Tarifliche Vergütung -

    Auszug aus BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 9/90
    Das hat der Senat bereits für sachlich gleichlautende Regelungen in den Tarifverträgen für die Deutsche Welle wiederholt entschieden (Senatsurteile vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 483/85 - nicht veröffentlicht und vom 26. November 1986 - 4 AZR 789/85 - AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifvertrage: Rundfunk; vgl. auch BAG Urteile vom 28. September 1977 - 4 AZR 743/76 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk und vom 15. Januar 1987 - 6 AZR 589/84 - AP Nr. 21 zu § 75 BPersVG).

    Allenfalls im Rahmen der vom Arbeitgeber zu treffenden Ermessensentscheidung, bei der alle wesentlichen Umstände und die Interessen beider Parteien angemessen zu berücksichtigen sind (vgl. BAG Urteil vom 26. November 1986 - 4 AZR 789/85 - AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifvertrage: Rundfunk, mit weiteren Nachweisen), kann auch Berücksichtigung finden, wie sich die Vergütung des Arbeitnehmers, in der niedrigeren Vergütungsgruppe entwickelt hätte und die Tarifvertragspartelen grundsätzlich mit einer Höhergruppierung: keine Verschlechterung der Vergütung des Arbeitnehmers verbinden wollen.

  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 9/90
    Eine Garantie der bei der Höhergruppierung zu beachtenden Mindeststeigerung der Grundvergütung bei allen weiteren Stufensteigerungen in der neuen Vergütungsgruppe ergibt sich entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts weder aus dem Wortlaut der Positionen 515.1 und 515.2 MTV noch aus dem tariflichen Gesamtzusammenhang, der bei einer Tarifauslegung entscheidend mit zu berücksichtigen ist (vgl. BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).
  • BAG, 15.01.1987 - 6 AZR 589/84

    Anspruch auf Fortzahlung eines ungekürzten Essenzuschusses - Bestehen einer

    Auszug aus BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 9/90
    Das hat der Senat bereits für sachlich gleichlautende Regelungen in den Tarifverträgen für die Deutsche Welle wiederholt entschieden (Senatsurteile vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 483/85 - nicht veröffentlicht und vom 26. November 1986 - 4 AZR 789/85 - AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifvertrage: Rundfunk; vgl. auch BAG Urteile vom 28. September 1977 - 4 AZR 743/76 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk und vom 15. Januar 1987 - 6 AZR 589/84 - AP Nr. 21 zu § 75 BPersVG).
  • BAG, 28.09.1977 - 4 AZR 743/76

    Tarifverträge - Rundfunk - Kinderzuschlag - Kinderzuschlagsordnung - Höhe des

    Auszug aus BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 9/90
    Das hat der Senat bereits für sachlich gleichlautende Regelungen in den Tarifverträgen für die Deutsche Welle wiederholt entschieden (Senatsurteile vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 483/85 - nicht veröffentlicht und vom 26. November 1986 - 4 AZR 789/85 - AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifvertrage: Rundfunk; vgl. auch BAG Urteile vom 28. September 1977 - 4 AZR 743/76 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk und vom 15. Januar 1987 - 6 AZR 589/84 - AP Nr. 21 zu § 75 BPersVG).
  • BAG, 01.10.1986 - 4 AZR 483/85
    Auszug aus BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 9/90
    Das hat der Senat bereits für sachlich gleichlautende Regelungen in den Tarifverträgen für die Deutsche Welle wiederholt entschieden (Senatsurteile vom 1. Oktober 1986 - 4 AZR 483/85 - nicht veröffentlicht und vom 26. November 1986 - 4 AZR 789/85 - AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifvertrage: Rundfunk; vgl. auch BAG Urteile vom 28. September 1977 - 4 AZR 743/76 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk und vom 15. Januar 1987 - 6 AZR 589/84 - AP Nr. 21 zu § 75 BPersVG).
  • BAG, 02.09.2020 - 5 AZR 168/19

    Vergütung nach einem Entgeltband

    Vielmehr ist von ihrem Willen auszugehen, Mindestarbeitsbedingungen zu setzen (BAG 24. Oktober 2001 - 10 AZR 132/01 - zu II 2 c der Gründe; 4. April 1990 - 4 AZR 9/90 - jeweils mwN) .
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