Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2018 - 4 B 537/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,19804
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2018 - 4 B 537/18 (https://dejure.org/2018,19804)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.06.2018 - 4 B 537/18 (https://dejure.org/2018,19804)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Juni 2018 - 4 B 537/18 (https://dejure.org/2018,19804)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,19804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Duldung des Betriebs einer Spielhalle bei Fehlen der nach §§ 24 Abs. 1 GlüStV, 16 Abs. 2 AG GlüStV NRW erforderlichen glücksspielrechtlichen Erlaubnis; Betriebsfortführung trotz formeller Illegalität; Regelmäßige Sperrzeitverstöße beim Betrieb der Spielhalle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GlüStV AG NRW § 6 Abs. 2; GlüStV § 24 Abs. 1
    Anspruch auf Duldung des Betriebs einer Spielhalle bei Fehlen der nach §§ 24 Abs. 1 GlüStV, 16 Abs. 2 AG GlüStV NRW erforderlichen glücksspielrechtlichen Erlaubnis; Betriebsfortführung trotz formeller Illegalität; Regelmäßige Sperrzeitverstöße beim Betrieb der Spielhalle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 953
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2018 - 4 B 179/18

    Vor der Schließung von Bestandsspielhallen, die nach einer Auswahlentscheidung

    vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 27.6.2018 - 4 B 537/18 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2018 - 4 B 441/18

    Erteilung einer vorläufigen Genehmigung zum Betrieb der Spielhalle bis zur

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27.6.2018 - 4 B 537/18 -, juris, Rn. 19 ff.

    Zwar ist nach der Rechtsprechung des Senats die Halbierung auch in Fällen angezeigt, in denen es einem Antragsteller um eine vorläufige Fortführung eines Spielhallenbetriebs geht, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8.6.2017 - 4 B 307/17 -, NWVBl. 2017, 431 = juris, Rn. 96 und vom 27.6.2018 - 4 B 537/18 -, juris, Rn. 46 f., m. w. N., weil eine damit gegebenenfalls verbundene Vorwegnahme der Hauptsache nur temporären Charakter hätte und eine Festsetzung des vollen Hauptsachestreitwerts nicht sach- und interessengerecht wäre.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2019 - 4 B 672/18

    Rechtmäßige Schließung einer ohne die erforderliche Erlaubnis betriebenen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27.6.2018 - 4 B 537/18 -, NWVBl. 2018, 476 = juris, Rn. 46, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2018 - 4 E 429/18

    Anforderungen an die Begründetheit einer Streitwertbeschwerde in einem Verfahren

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 25.5.2016 - 4 B 162/16 -, GewArch 2016, 304 = juris, Rn. 19 ff., vom 8.6.2017 - 4 B 307/17 -, NWVBl. 2017, 431 = juris, Rn. 96, und vom 27.6.2018 - 4 B 537/18 -, Beschlussabdruck, S. 12 (zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht